Planungsstand bei der Flüchtlingsunterbringung

Bürgermeister informierte

Heidelberg – Die Stadt Heidelberg bereitet sich weiter auf die Unterbringung von Menschen auf der Flucht vor. Zusätzlich zu den bereits bestehenden Unterkünften für Flüchtlinge in den Stadtteilen Kirchheim, Pfaffengrund und Bergheim sollen ab April 2016 Zug um Zug weitere Unterkünfte im gesamten Stadtgebiet realisiert werden. Über den aktuellen Planungsstand des Integrationskonzeptes der Stadtverwaltung informierte jetzt Bürgermeister Dr. Gerner im Rahmen eines Pressegesprächs im Rathaus.

Bürgermeister Dr. Gerner: „Es geht um Integration“

Im Dezember vergangenen Jahres hatte der Heidelberger Gemeinderat dem Konzept der Stadtverwaltung zur Integration von Flüchtlingen zugestimmt. Danach sollen in allen Stadtteilen vorübergehend Unterkünfte in einer Größenordnung von meist 100 Personen geschaffen werden. Kern des Konzepts ist eine Liste mit 14 Standorten für die Unterbringung von Flüchtlingen in den Heidelberger Stadtteilen. Mit diesen Standorten verteilt über die Stadteile will sich die Stadt auf die Zuweisung weiterer Menschen durch das Land Baden-Württemberg vorbereiten und vermeiden, dass in Heidelberg Notlager in Sporthallen eingerichtet werden müssen.

„Mit diesem Vorgehen wollen wir von Anfang an einer Ghettobildung vorbeugen. Wir setzen dieses Konzept konsequent um“, sagte Gerner. „Es geht dabei nicht nur um die Unterbringung von Menschen auf der Flucht, es geht um deren Integration in unsere Stadtgesellschaft mit Hilfe unseres eng geknüpften Betreuungsnetzwerks.“ 

Stadt schafft Puffer für weitere Zuweisungen

Momentan ist Heidelberg wegen des zentralen Registrierungszentrums des Landes in Patrick Henry Village (PHV) von einer weiteren Zuweisung von Flüchtlingen zur kommunalen Unterbringung befreit. Die Stadtverwaltung rechnet aber damit, dass diese Befreiung in absehbarer Zeit teilweise oder ganz aufgehoben wird und sie 2016 weitere Flüchtlinge in Heidelberg unterbringen muss.

„Diese Unterbringung ist keine freiwillige Leistung, sondern eine gesetzliche Verpflichtung, der die Stadt Heidelberg nachkommen muss“, so Gerner. „Die Stadt schafft sich mit der vorausschauenden Planung einen Puffer, mit dem sie schnell und flexibel reagieren kann, wenn die Flüchtlingsströme anhalten und das Land die Stadt in die Pflicht nimmt. Dann sind wir vorbereitet. Jeder der geplanten Standorte in den Stadtteilen ist dann innerhalb von 20 Wochen realisierbar“, sagte Gerner.

Die Standorte in den Stadtteilen sind derzeit alle in der Umsetzungsplanung. Am weitesten fortgeschritten sind die Planungen zu den Unterkünften „Im Weiher“ in Handschuhsheim, „Im Kolbenzeil“ in Rohrbach, in der Kleingemünder Straße in Ziegelhausen und in der Emil-Maier-Straße in Bergheim.

„Der Stand der Detailplanungen ist an jedem Standort sehr unterschiedlich. Wir informieren die Bürgerinnen und Bürger wie versprochen rechtzeitig vor Baubeginn in einem Stadtteil über die Details in einer öffentlichen Sitzung des Bezirksbeirates“, so Gerner.

Die erste Sitzung findet am 10. März um 19 Uhr im Carl-Rotmann-Saal in Handschuhsheim zur geplanten Unterkunft ‚Im Weiher‘ statt. Zum aktuellen Planungsstand der Unterkünfte informiert die Stadtverwaltung auch auf der Homepage der Stadt Heidelberg unter www.heidelberg-fluechtlinge.de.

Die Kernbotschaften der Flüchtlingsstrategie der Stadt Heidelberg hatte Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner bereits im Januar 2015 in einer Informationsveranstaltung im Rathaus den Gemeinderäten, Bezirksbeiräten und Stadtteilvereinsvorsitzenden vorgestellt. Danach fanden in fast allen Stadtteilen Informationsveranstaltungen des jeweiligen Stadtteilvereins zusammen mit der Stadtverwaltung zum Thema Flüchtlingsunterbringung und -betreuung statt. Gefragt wurde insbesondere nach Standorten zur vorläufigen Unterbringung weiterer Flüchtlinge und nach Wohnungen für die Anschlussunterbringung.

Gute Erfahrungen mit dezentraler Unterbringung

„Die Unterbringung mitten in den Stadtteilen hat überzeugende Vorteile und bietet ein hohes Maß an sozialer Kontrolle“, betonte Gerner. „Es gibt Anbindung an Vereine, Kirchengemeinde, Schulen, Kindergärten und Einkaufsmöglichkeiten. Auf diese Weise kann Integration am besten gelingen und die Infrastruktur eines einzelnen Stadtteils wird nicht überbelastet“, so Gerner.

Die Stadt praktiziere die Integration durch dezentrale Unterbringung, gepaart mit einer engen Betreuung und Begleitung durch Haupt- und Ehrenamtliche, seit Jahren mit guten Erfahrungen. 

Die meisten der geplanten Standorte zur Flüchtlingsunterbringung sollen nur vorübergehend genutzt werden. Daher entstehen dort Pavillons, die sich ohne Eingriffe in die Umgebung wieder zurückbauen lassen. Nur an den Standorten, an denen perspektivisch eine langfristige Wohnnutzung möglich ist, wenn diese nicht mehr für die Unterbringung von Flüchtlingen benötigt wird, entstehen Wohngebäude in Leicht- oder Massivbauweise, wie beispielsweise „Im Weiher“ in Handschuhsheim. Baurechtlich hat der Bundestag die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften im Jahr 2014/2015 mit weitreichenden Änderungen des Baugesetzbuches erleichtert. Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Standorte wurden alle baulich, organisatorisch und infrastrukturell geprüft.