Südpfalz / Türkei – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Verteidigungspolitiker Thomas Hitschler (SPD) spricht sich gegen eine Mandatsverlängerung des Bundeswehreinsatzes im türkischen Incirlik aus.
„Die Auslandseinsätze der Bundeswehr stehen in Deutschland unter Parlamentsvorbehalt. Die Türkei verwehrt uns Abgeordneten seit der Armenien-Resolution jedoch einen Besuch des Luftwaffenstützpunktes Incirlik. Unter diesen Umständen können wir einer Verlängerung des Mandats nicht zustimmen“, unterstreicht Hitschler. „Auch über einen sofortigen Abzug unserer Truppen sollten wir uns ernsthafte Gedanken machen.“
Die Bundeswehr ist mit knapp 240 Soldaten und bis zu sechs Tornado-Jets in Incirlik stationiert. Von dort aus startet im Rahmen der Mission „Counter Daesh“ die Aufklärungsflüge über Syrien und den Irak. Auch ein Soldat des Bundeswehrstandortes Germersheim befindet sich zurzeit in diesem Einsatz gegen den „Islamischen Staat“.
„Die Bundeswehr leistet einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen den IS. Ohne Besuchsrecht disqualifiziert sich die Türkei aber als Gastgeberland“, bedauert Hitschler. „Das Verteidigungsministerium sollte sich zügig um Alternativen kümmern. Das Mandat läuft sonst im Dezember aus.“