Frankfurt: Kontinuierliche Entwicklung der Gewerbesteuer

Solide Gewerbesteuer-Politik sorgt für stetige Entwicklung

Frankfurt am Main – Die Stadt Frankfurt am Main kann eine kontinuierliche Entwicklung der Gewerbesteuer verzeichnen. Zum Stichtag am 15. August 2016 lagen die Gewerbesteuereinnahmen bei 1,283 Milliarden Euro. Im Vorjahr wurden zu diesem Zeitpunkt 1,278 Milliarden Euro eingenommen.

„Es ist ein weiterhin gutes Ergebnis für die Stadt Frankfurt am Main. Unsere Mainmetropole ist nach wie vor für Unternehmen attraktiv. Frankfurt betreibt eine solide Gewerbesteuerpolitik. Wir müssen als Stadt auf die Herausforderungen in den nächsten Jahren vorbereitet sein, dies ist mit kontinuierlichen Mehreinnahmen der Gewerbesteuer möglich. Jedoch sollte auch zukünftig auf eine Erhöhung der Gewerbesteuer verzichtet werden“, betont Bürgermeister Uwe Becker. „Gerade eine gute Infrastruktur und eine moderate Steuerpolitik sind für Unternehmen mehr als attraktiv. Unser Ziel ist es auch künftig, neue Unternehmen nach Frankfurt zu holen und auch den bestehenden Unternehmen weiterhin attraktive Rahmenbedingungen zu bieten. Das schafft Arbeitsplätze und sichert das Ein- und damit das Auskommen für viele tausend Familien in unserer Stadt.“

Die Stadt ist mit ihrer Planung somit auf einem guten Weg. Der nachhaltige und solide Umgang mit den steuerlichen Einnahmen müsse oberste Priorität haben und der Magistrat müsse seinen Kurs der soliden Finanzpolitik fortsetzen. Zudem sei der Spagat zwischen einem konsolidierten Haushalt und Investitionen in nachhaltige Infrastruktur, Mobilität und Bildung zu schaffen.

„Die Zukunftsfähigkeit der Stadt Frankfurt wird daran zu messen sein, wie wir in den nächsten Jahrzehnten mit vernünftigem Sparen, aber auch sinnvollen Investitionen umgehen. Die grundlegende Daseinsvorsorge in der Stadt Frankfurt muss auf Dauer gewährleistet sein. Dazu gehört eine gute Bildung, eine gute Kinderbetreuung, eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung und ein nachhaltiger Wohnungsbau, den sich die Menschen in Frankfurt leisten können“, sagt Uwe Becker.

Der politische Kurs aus den letzten Jahren sei fortzusetzen, fordert der Bürgermeister. Somit könne auch in wirtschaftlich schwächeren Jahren sinnvoll gestaltet werden. „Die Einnahmen der Gewerbesteuer für das Jahr 2016 sind jetzt schon vielversprechend und können sich auch in der zweiten Hälfte des Jahres sehr positiv entwickeln. Somit ist Frankfurt am Main auch weiterhin sehr gut aufgestellt. Gerade in den nächsten Jahren stehen mit dem Neubau der Kliniken in Höchst, dem U-Bahn-Bau ins Europaviertel, der Sanierung der Städtischen Bühnen jedoch auch Großinvestitionen an, die wir nicht alleine aus dem laufenden Geschäft erwirtschaften können, so dass zusätzliche Kredite notwendig werden. Hinzu kommen zusätzliche Aufwendungen, die das Wachstum Frankfurts mit sich bringt und die sich gerade in den Bereichen Bildung und Soziales weiterhin deutlich niederschlagen werden. Wir haben zwar die wirtschaftliche Kraft, dies alles zu meistern und auch zusätzliche Schulden mittelfristig wieder abzubauen. Doch das gelingt nur, wenn wir weiterhin solide wirtschaften“, so Becker abschließend.