War es das, Frau Klöckner?

Mainz – Nach dem Scheitern des Misstrauensantrags gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) scheint die Initiatorin Julia Klöckner (CDU) gescheitert.

Obwohl der Misstrauensantrag ein legitimes Mittel ist, wirkt er in der Sache Verantwortungsübernahme der Ministerpräsidentin beim Verkauf des Flughafens Hahn eher konstruiert und überzogn. Es geht schon lange nicht mehr um die Sache ansich, sondern darum, wer im Land etwas zu sagen hat. Julia Klöckner, die im März 2016 mit der CDU die Landtagswahl verloren hat und selbst hier keine Verantwortung übernahm, versuchte bei der Abstimmung am 14.07.16 die rheinland-pfälzische Regierungschefin vom „Thron“ zu stoßen. Es wirkt so, als sei Julia Klöckner eine Königsmörderin. Doch wie will sie diese Niederlage politisch verkraften? Julia Klöckner, die nach der Abstimmung gefasst wirkte, wird sich innerhalb der CDU erklären müssen.