Kaiserslautern: Jahresbericht 2015 der SiKa liegt vor

SiKa-Vorsitzende Bürgermeisterin Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt und Polizeipräsident Elmar May (Foto: Stadt Kaiserslautern)
SiKa-Vorsitzende Bürgermeisterin Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt und Polizeipräsident Elmar May (Foto: Stadt Kaiserslautern)

Kaiserslautern – Viele Gespräche, neue Netzwerke, Broschüren und Aktionen: Die Initiative Sicheres Kaiserslautern SiKa kann auf ein arbeitsintensives und erfolgreiches vergangenes Jahr zurückblicken. Nun legt sie den Abschlussbericht ihrer Tätigkeiten im Jahr 2015 vor, der ab sofort auf der Homepage der Stadt Kaiserslautern unter www.kaiserslautern.de/jahresbericht2015 eingesehen werden kann.

„Wir freuen uns, dass wir im letzten Jahr so viele Maßnahmen anstoßen und Ergebnisse erzielen konnten“,

so SiKa-Vorsitzende Bürgermeisterin Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt. Dies sei nur durch das große Engagement und die intensive Zusammenarbeit aller Beteiligten möglich gewesen, bedankt sie sich bei den Mitgliedern und Partnern.

„Dennoch stehen wir immer wieder vor neuen Aufgaben und Herausforderungen, die es auch in Zukunft gemeinsam anzugehen gilt.“

So seien auch für dieses Jahr bereits viele Aktionen und Veranstaltungen geplant, die dem Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger Rechnung tragen und aktuelle Sicherheitsfragen behandeln.

Polizeipräsident Elmar May, der im Vorjahr den SiKa-Vorsitz von seinem Vorgänger im Amt, Wolfgang Erfurt, übernommen hat, verweist auf die Bedeutung der Initiative für die Polizei. Diese sei ein wichtiges Gremium, um die verschiedenen Ämter, Behörden, Institutionen und Vereine zu vernetzen und abgestimmte Lösungen zu entwickeln.

„Damit werden Probleme frühzeitig erkannt, gemeinsam diskutiert und ganzheitliche Maßnahmen umgesetzt.“

Die Vielfalt der Aktivitäten zeige sich in den Themen, die von der SiKa bislang auf den Weg gebracht wurden.

„Für die Polizei ist die Zusammenarbeit mit den unterschiedlichen Gruppen besonders wichtig, da die Herausforderungen nur im Zusammenwirken zu lösen sind“,

meint May, der den Beteiligten ebenfalls sein Lob und seine Anerkennung für ihre erfolgreiche Arbeit ausspricht.

Themen der SiKa

Insgesamt kam der Lenkungskreis der SiKa im vergangenen Jahr zu drei Sitzungen zusammen. Hierbei beschäftigte er sich unter anderem mit dem Themen Sport und Sicherheit, in dessen Folge der Nationale Ausschuss Sport und Sicherheit Kaiserslautern gegründet wurde. Er hat zum Ziel, den für die Sicherheit bei Fußballspielen Mitverantwortlichen eine Netzwerkplattform zu bieten, um grundlegende Fragen der Sicherheit rund um Fußballspiele gemeinsam zu erörtern und nach Lösungen für Sicherheitsrisiken zu suchen. So standen dabei bisher Themen wie beispielsweise die Anreise von Gästefans bei Problemspielen, das Vermummungsverbot oder der P&R-Verkehr im Vordergrund.

Ein weiteres Thema der SiKa war und ist weiterhin die Sicherheit von Seniorinnen und Senioren, die immer wieder einschlägigen Straftaten wie zum Beispiel dem Enkeltrick, Taschen- oder Trickdiebstahl und dubiosen Kaffeefahrten zum Opfer fallen. Für diese Zielgruppe wurde eine Broschüre entworfen, die auf die Gefahren aufmerksam machen soll und an verschiedenen Plätzen der Stadt durch Freiwillige verteilt wurde. Mit der Aktion „Gelbe Karte“ stieß die SiKa ein neues Präventionsprojekt an, das darauf ausgerichtet ist, Aggressionsdelikte im Zusammenhang mit dem Ausgeh- und Freizeitverhalten einzudämmen. Dabei erhalten mehrfach auffällige oder besonders aggressive Störer ein Warnschreiben der Fahrerlaubnisbehörden, die auf die mögliche Anordnung einer medizinisch-psychologische Untersuchung und einen eventuell damit verbundenen Führerscheinverlust hinweisen.

Daneben beteiligte sich die SiKa im letzten Jahr an der landesweiten Aktionswoche „Einbruchschutz“ der Leitstelle Kriminalprävention beim Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz, die Anfang Oktober zu Gast in Kaiserslautern war. Auch einige personelle Änderungen hatte der Lenkungskreis zu verzeichnen. So ist der ehemalige Vorsitzende und Polizeipräsident Wolfgang Erfurt in Folge seines Ruhestandes aus der SiKa ausgeschieden. Sein Nachfolger wurde der neue Präsident des Polizeipräsidiums Westpfalz, Elmar May. Des Weiteren übernahm der ehemalige Leiter der Polizeidirektion Kaiserslautern, Franz-Josef Brandt, das Amt des Leiters der Abteilung Polizeieinsatz und des stellvertretenden Polizeipräsidenten. Sein Nachfolger und damit auch stellvertretender Vorsitzender des Lenkungskreises wurde Polizeidirektor Wolfgang Schäfer.

Themen der Arbeitskreise

Neben dem Lenkungskreis trafen sich auch die Arbeitskreise zu mehreren Sitzungen und Aktionen. So organisierte der Arbeitskreis „Sicherheit für besonders gefährdete Personengruppen“ einen Selbstverteidigungs- und Selbstbehauptungskurs für Seniorinnen und Senioren und Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen, der von der Leitstelle Kriminalprävention finanziell gefördert wurde. Die Nachfrage nach dem Kurs überstieg das Angebot bei Weitem und verzeichnete viele positive Rückmeldungen. Der Arbeitskreis „Sicherheit im öffentlichen Raum“ beschäftigte sich mit der Sicherheitslage in der Innenstadt und analysierte insbesondere das Umfeld des Rathausvorplatzes, der immer wieder in der Diskussion steht. Außerdem fand erneut mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertreterinnen und Vertretern von Polizei und Ordnungsbehörde eine Abendbegehung der Innenstadt statt. Diese hatte zum Ziel, das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung durch eine sachliche Aufklärung zu erhöhen.

Der Arbeitskreis „Toleranz und Integration in Kaiserslautern“ thematisierte unter anderem die mit den gestiegenen Flüchtlingszahlen auftretenden Probleme. Außerdem standen die in Kaiserlautern stattgefundenen Demonstrationen rechter Gruppen im Fokus. In der Zusammenarbeit wurde nach Möglichkeiten gesucht, ein Zeichen für Toleranz zu setzen. Auch die
Kinderunfallkommission war im vergangenen Jahr wieder sehr aktiv. Neben Plakataktionen und einem Theaterprojekt führte sie zahlreiche Aktionen wie Jugend-Fahrrad-Turniere und die Veranstaltung „Fun und Aktion in der City“ durch. Auch beteiligte sie sich am Kinderaltstadtfest und dem Sommerfest der Schillerschule.

Themen für 2016

Auch in diesem Jahr stehen bei der SiKa und ihren Arbeitskreisen wieder viele Themen auf der Tagesordnung. So wird sich der Arbeitskreis „Sicherheit im öffentlichen Raum“ mit dem Thema „Trinker im Stadtgebiet“ beschäftigen und der Arbeitskreis „Sicherheit für besonders gefährdete Personengruppen“ eine neue Präventionskampagne vorbereiten. Beim Arbeitskreis „Toleranz und Integration in Kaiserslautern“ stehen weiterhin das Thema Asyl sowie Präventionsprojekte auf der Agenda. Neben diversen Veranstaltungen plant die Kinderunfallkommission derzeit wieder ein Theaterprojekt und eine Plakataktion. Ferner soll ein Integrationsprojekt zur Verkehrsschulung von Flüchtlingskindern ins Leben gerufen werden und der örtliche Ausschuss „Sport und Sicherheit“ möchte in diesem Jahr Kontakte zum Nationalen Ausschuss Sport und Sicherheit knüpfen.