Kreis Germersheim – Die Kreisverwaltung Germersheim erhält vom Bund 50.000 Euro für Beratungskosten zur Planung und Vorbereitung des Breitbandausbau im Landkreis.
„Das freut uns sehr und hilft enorm dabei, den Ausbau voranzutreiben und damit auch die Bedingungen für die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaftsregion deutlich zu verbessern“, sagt Landrat Dr. Fritz Brechtel, „Den Bürgermeistern aller Gemeinden im Kreis haben wir in dieser Woche die weiteren Fördermöglichkeiten von Bund und Land vorgestellt und einen Vorschlag unterbreitet, wie die Kreisverwaltung den Ausbau aktiv flächendeckend unterstützen kann. Das ist auf breite Zustimmung gestoßen.“
Der Bund und das Land Rheinland-Pfalz stellen für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur umfassende Fördermittel zur Verfügung. Die entsprechenden Förderrichtlinien des Bundes und des Landes zum Breitbandausbau sind Ende 2015 in Kraft getreten. Erklärte Ziel ist es, die weißen NGA-Flecken (NGA = Next Generation Access), das sind Gebiete die mit weniger als 30 Mbit pro Sekunde versorgt werden, zu schließen.
Mit der Neuausrichtung der Förderprogramme auf Bundes- und Landesebene wird erstmals die Möglichkeit eröffnet, Gewerbegebiete ebenfalls in die Förderung von bis zu 90 % einzubeziehen und damit bedarfsgerecht mit zu erschließen.
Bezogen auf die privaten Haushalte weist der Landkreis Germersheim bereits heute eine sehr gute Versorgung mit schnellen Breitbandzugängen auf. Diese auch im Landesvergleich sehr gute Ausstattung ist auf zahlreiche, in den letzten Jahren initiierte und umgesetzte Ausbauprojekte verschiedener Anbieter zurückzuführen.
"Neben den verbleibenden weißen Flecken im privaten Bereich besteht insbesondere im Bereich der Gewerbegebiete in nahezu allen kreisangehörigen Gemeinden nach wie vor ein Bedarf an schnelleren Breitbandzugängen“, sagt Landrat Dr. Fritz Brechtel. Daher strebt die Kreisverwaltung die Durchführung eines kreisweiten Infrastrukturprojektes in Kooperation mit den Gemeinden an.
Landrat Brechtel: „Als Ergebnis soll bis Ende 2019 flächendeckend in allen Gemeinden eine Versorgung von mindestens 30 Mbit pro Sekunde für 95 % der Anschlüsse bzw. von 50 Mbit pro Sekunde für 85 % der Anschlüsse erreicht werden.“
Die Umsetzung eines derartigen Kooperationsprojekts setzt zunächst die Aufgabenübertragung des Breitbandausbaus von den Gemeinden auf die Verbandsgemeinden und von dort auf den Kreis voraus. Um die notwendigen Voruntersuchungen sowie die Erstellung von Planungs- und Ausschreibungsunterlagen finanzieren zu können, hat die Kreisverwaltung parallel hierzu bereits Anfang Februar einen Antrag auf Bewilligung von Geldern beim BMVI eingereicht. Inzwischen liegt die Nachricht vor, dass der Kreis 50.000 Euro für Beratungskosten für den Breitbandausbau erhält. Dieses Geld wird für die Beauftragung eines Büros aufgewandt. Die Aufgaben des noch auszuwählenden Büros umfassen unter anderem Festlegung des antragsfähigen Ausbaugebietes, Empfehlung für die Modellwahl, Erarbeitung des Förderantrags und die Ausschreibung nach Zuwendungsbewilligung.