28. Sitzung des Stadtrates Neustadt a.d. Weinstraße

Die Stadt Neustadt a.d. Weinstraße lädt ihre Bürgerinnen und Bürger am 15. Dezember 2011 zur 28. Sitzung des Stadtrats ein.

Tagesordnung:

Nichtöffentliche Sitzung
– Finanzangelegenheiten
– Sonstiges
– Personalangelegenheiten
– Vergabeangelegenheiten
– Mitteilungen und Anfragen

Öffentliche Sitzung
9. Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern
10. Vergabe Linienbündel Neustadt an der Weinstraße
11. Änderung und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
12. Satzung über die Änderung des Hebesatzes der Grundsteuer B
13. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Weinstraße
14. Fortführung der Trägertätigkeit für Arbeitsgelegenheiten gem. § 16 d Satz 2 SGB II
15. Wirtschaftsplan 2012 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt mbH
16. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße
17. Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2012
18. Erlass einer Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012
19. Mitteilungen und Anfragen