Am Dienstag, 20. Dezember 2011, 19:00 Uhr findet in Lambrecht (Pfalz), Wallonenstraße 11, Sitzungssaal Bürgermeisteramt, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
Punkt 1: Stadtwerke Lambrecht (Pfalz) GmbH; Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2012
Punkt 2: Feststellung des Jahresabschlusses für das Jahr 2009 und Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2009
Punkt 3: Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF); Beratung und Grundsatzentscheidung
Punkt 4: Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF); Beratung und Beschlussfassung der notwendigen Maßnahmen
Punkt 5: Änderung der Anlage zur Friedhofsgebührensatzung; Beratung und Beschlussfassung
Punkt 6: Neufassung der Hundesteuersatzung; Beratung und Beschlussfassung
Punkt 7: Entgelt- und Benutzungsordnung für den Toiletten- und Küchenwagen der Stadt Lambrecht (Pfalz); Beratung und Beschlussfassung
Punkt 8: Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Punkt 9: Beteiligungsberichte gemäß § 90 Abs. 2 GemO;
a) Stadtwerke Lambrecht (Pfalz) GmbH
b) Gemeinschaftshaus Lambrecht (Pfalz) GmbH
Punkt 10: Mitteilungen und Anfragen
Im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird eine Spendenangelegenheit behandelt.