Bei der Stadt Worms – und zeitgleich auch in den Städten Frankenthal und Ludwigshafen – hat die NPD für kommenden Samstagnachmittag eine Kundgebung angemeldet. In Worms wurde die zu erwartende Teilnehmerzahl seitens der NPD mit maximal 70 Personen angegeben. Stattfinden soll der NPD-Aufmarsch wahlweise auf dem Markplatz, Obermarkt oder Ludwigsplatz.
"Wir haben die bei uns angemeldete NPD-Kundgebung für Samstag per Verbotsverfügung untersagt“, betont Oberbürgermeister Michael Kissel. Es müsse jedoch damit gerechnet werden, so Kissel, dass die NPD gegen den Bescheid Widerspruch einlege. Gleichwohl hofft der Wormser OB, dass das Verwaltungsgericht dem begründeten Anliegen der Stadt entspricht und das NPD-Kundgebungsverbot bestätigt.
In Worms war die NPD zuletzt im September 2011 aufgetreten. Die Kundgebung auf dem Ludwigsplatz hatte sich aufgrund nur geringer Resonanz aber schnell verlaufen. Anders sah es 2005 aus. Damals hatte es in der Nibelungenstadt erhebliche Ausschreitungen mit zahlreichen Sachbeschädigungen und sogar Verletzten gegeben, nachdem die NPD-Anhänger mit sogenannten Autonomen aneinandergeraten waren.
In der Verbotsverfügung habe die Stadt angesichts der negativen Erfahrungen aus der Vergangenheit deutlich darauf hingewiesen, dass durch die NPD-Kundgebung eine Störung und auch Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu erwarten sei. Ein weiteres Argument, das die Stadt in ihrem Verbot anführt, sind die ausländerfeindlichen Parolen der Rechten bei ihrem Aufmarsch in Worms 2011, der unter dem Motto „Rückreise statt Einwanderung“, „Keine neue Moschee in Worms“ stand. „Mit solchen menschenverachtenden Parolen verletzen diese dem rechten Parteienspektrum zuzuordnenden Gruppierungen die Würde und Ehre unserer ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger aufs Gröbste, verurteilt OB Michael Kissel derlei Äußerungen. In Worms werde man weder Gewalt noch solche Parolen akzeptieren, unterstreicht Kissel die klare Position der Stadt.
Erst vor wenigen Wochen hat der Stadtrat eine Resolution verabschiedet, in der das Gremium sein Entsetzen über die brutale Mordserie rechtsextremistischer Täter bekundet und diese aufs Schärfste verurteilt hat.