Am Mittwoch, 30. Januar 2012, 19:30 Uhr findet in Esthal, Hauptstraße 63a, Sitzungssaal Bürgerhaus, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung mit folgender Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
Punkt 1: Wasserschutzgebiete;
a) Pfarrwiesenquelle;
b) Steinbruchquelle; Beratung und Beschlussfassung
Punkt 2: Erhöhung der Grundsteuer B; Beratung und Beschlussfassung
Punkt 3: Erhöhung der Gewerbesteuer; Beratung und Beschlussfassung
Punkt 4: Erhöhung der Hundesteuer; Beratung und Beschlussfassung
Punkt 5: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2012; Beratung und Beschlussfassung
Punkt 6: Änderung der Hauptsatzung; Beratung und Beschlussfassung
Punkt 7: Änderung der Anlage zur Friedhofgebührensatzung; Beratung und Beschlussfassung
Punkt 8: Festsetzung der Miete für das Bürgerhaus; Beratung und Beschlussfassung
Punkt 9: Ausbau der Gehwege und Erneuerung der Straßenlampen in der oberen Hauptstraße von der Einmündung der Waldstraße bis zum östlichen Ende in
der Ortsgemeinde Esthal; Festlegung des Gemeindeanteils an den Ausbaukosten
Punkt 10: Ausbau der Klosterstraße in Esthal; Feststellung der Genehmigungsplanung (Zuschussantrag)
Punkt 11: Ausbau der Klosterstraße; Festlegung des Gemeindeanteils; Beratung und Beschlussfassung
Punkt 12: Mitteilungen und Anfragen Im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird eine Zuschussangelegenheit behandelt.
Hinweis der Redaktion: Die Sitzung war auf den 18.01.2012 terminiert, fand an diesem Termin statt, musste aber wegen Fehler (öffentliche Inhalte wurden nichtöffentlich beschlossen) für ungültig erklärt werden und wird nun auf den 30.01.2012 terminlich festgesetzt.