Umweltministerin Höfken: „Hochwasserpartnerschaft Südpfalz will künftig gemeinsam Vorsorge betreiben“

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Um künftig gegen Hochwasser besser gewappnet zu sein, haben sich die Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße mit ihren Gemeinden sowie die Stadt Landau zur „Hochwasserpartnerschaft Südpfalz“ zusammen geschlossen.

„Wir können das Hochwasser zwar nicht verhindern, aber neben den technischen Maßnahmen durch Vorsorge wie Katastrophenschutz und angepasste Planungen größere Verluste und Schäden vermeiden. Hochwasservorsorge ist eine Gemeinschaftsaufgabe der staatlichen und der kommunalen Verwaltungen und der betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Den Kommunen kommt dabei eine Schlüsselstellung zu. In der Hochwasserpartnerschaft Südpfalz werden sich die Kreise, Städte und Gemeinden optimal auf Hochwasserereignisse vorbereiten. Das Land wird sie dabei beraten und unterstützen“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken bei der offiziellen Gründung der Hochwasserpartnerschaft am Montag in Neupotz.

Die vom Land Rheinland-Pfalz sanierten Deiche im Landkreis Germersheim bieten einen hohen Schutz vor einem 100-jährlichen Rheinhochwasser. Es können aber größere Hochwasser auftreten wie zum Beispiel 2002 im Elbeinzugsgebiet. Gegen solche Ereignisse müssen die Gemeinden und der Landkreis Germersheim sich wappnen und bestmögliche Vorsorge betreiben. Aber auch an den Zuflüssen Queich, Klingbach und Erlenbach in der Südpfalz können große Hochwasser auftreten, die nicht nur in der Rheinniederung, sondern auch in den dort liegenden Siedlungen wie Landau und Bad Bergzabern hohe Schäden verursachen können.

Ministerin Höfken betonte, dass Hochwasserschutz und Hochwasservorsorge seit langem ein wesentliches Element der Daseinsvorsorge des Landes Rheinland-Pfalz seien und wichtige Voraussetzung für die nachhaltige Entwicklung der rheinland-pfälzischen Flusstäler sowie ein bedeutender Standortfaktor für die Wirtschaft. Das Land habe in den vergangenen 20 Jahren rund 800 Millionen Euro in Hochwasserschutzmaßnahmen investiert und die Kommunen bei der Hochwasservorsorge unterstützt. Höfken: „Die Landesregierung wird ihre Arbeit in diesem Sinne fortsetzen: Hochwasserschutz ist und bleibt ein Schwerpunkt der Politik der Landesregierung.“

Landrat Fritz Brechtel (Germersheim) hat den Vorsitz der Hochwasserpartnerschaft Südpfalz übernommen: „Dank jahrelanger Aktivitäten sind wir im Hochwasserfall so gut geschützt wie nie zuvor. Aber wir wollen im Interesse unserer Bevölkerung noch bessere Vorsorge betreiben. Die Hochwasserpartnerschaft Südpfalz ist die Grundvoraussetzung für eine noch wirkungsvollere Hochwasservorsorge.“ Landrätin Theresia Riedmaier (Südliche Weinstraße) wies darauf hin, dass Hochwasser in der Fläche entstehe: „Wir liegen zwar nicht direkt am Rhein, aber auch an den Nebenflüssen muss alles Notwendige getan werden, um Hochwasserschäden zu mindern.“ Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer aus Landau ergänzte: „Gerade weil Hochwasser nicht regelmäßig und großes Hochwasser nur selten auftritt, ist eine hochwasserangepasste Planung und Bebauung von immenser Wichtigkeit. Nur unter solchen Rahmenbedingungen können wir mit dem Hochwasserrisiko leben.“ Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd stellte fest, dass die Südpfalz ein Musterbeispiel im rheinland-pfälzischen Hochwasserschutzkonzept sei.

Die in der Hochwasserpartnerschaft Südpfalz zusammengeschlossenen Kommunen wollen in den nächsten drei Jahren für Themen wie
– Gefahrenabwehr und Katastrophenschutz,
– Hochwasservorhersagen,
– Natürlicher Wasserrückhalt,
– Regional- und Bauleitplanung,
– Technischer Hochwasserschutz,
– Hochwasserangepasstes Planen,
– Bauen und Sanieren,
– Information der betroffenen Bevölkerung,
– Hochwasserversicherung
wirkungsvolle Maßnahmen in einem Hochwasserrisikomanagementplan festschreiben und umsetzen.