Böhmer wieder Direktkandidatin

Starke Unterstützung und Lob erfuhr am vergangenen Donnerstagabend Staatsministerin Böhmer durch ihren Kreisverband. Die Mitglieder der 14 Ortsverbände im Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal wählten sie mit 96 von 97 Stimmen zur CDU-Direktkandidatin für die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Weitere Kandidaten standen nicht zur Wahl. Integration, Verkehr und die Belange von Frauen, insbesondere von arbeitenden Müttern, waren die Kernelemente ihrer Rede. Ausgehend von der Bundespolitik, ging sie zu Landes und Kommunalthemen über.

Der Kreisvorsitzende Ernst Merkel begrüßte die Mitglieder und bot in seinem Bericht einen Parforce-Ritt durch die aktuellen und für die Bundestagswahl wichtigen Themengebiete. Bei Rente, Bildung und Reichensteuer müsse die CDU Antworten bieten. Die Europapolitik der Regierung sei erfolgreich, Deutschland sei „Stabilitätsanker und Wachstumsmotor“ der EU. An Seitenhieben in Richtung SPD mangelte es nicht. „Wir können immer noch gespannt sein, gegen wen die Kanzlerin antreten wird“, so Merkel.

In ähnlicher Weise zuversichtlich äußerte sich die Landes- und Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner in ihrer Rede. Sie rückte jedoch zudem die Landespolitik stärker in den Fokus.

Bei allen Reden herrschte konzentrierte Stille, die nur durch Applaus unterbrochen wurde. Die CDU des Wahlkreises demonstrierte an diesem Abend entschlossene Einigkeit.

Böhmer dankte für „Zuspruch und Unterstützung“, um dann zu ihren politischen Schwerpunkten überzugehen. Vom Rentenentwurf der Arbeits- und Sozialministerin von der Leyen distanzierte sich Böhmer. Statt Detailkorrekturen brauche man eine „umfassende Lösung“, sagte Böhmer und wies insbesondere auf die Rentenunterschiede zwischen Männern und Frauen hin.
Behandelte kommunale Themen waren das Modellprojekt der „Integrationsvereinbarung“ sowie die Sanierung der Hochstraße Nord. Durch Böhmers Vermittlung und ihre guten Verbindungen in höchste Regierungskreise sei bereits 2011 die Zusage von Bundesgeldern für die Sanierung bestätigt worden. Eine entsprechende Unterstützung seitens des Landes stünde dagegen noch aus.