Das Land Rheinland-Pfalz wird insgesamt 90 Projekte aus den Bereichen Straße (80), Schiene (7) und Wasserwege (3) für den Bundesverkehrswegeplan 2015 anmelden. Bei den Straßenbauprojekten sind 30 Vorhaben an Bundesautobahnen und 50 Maßnahmen für Bundestraßen vorgesehen, die insgesamt ein Investitionsvolumen von rund drei Milliarden Euro umfassen. Mehr als 40 Ortsumgehungen werden für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet. „Wir setzen im Bereich der Straße auf Projekte mit großräumiger Verbindungsfunktion sowie zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und gleichzeitig auf eine Stärkung der Verkehrsträger Schiene und Binnenwasserstraße“, erläuterte Infrastrukturminister Roger Lewentz im Innen- und Infrastrukturausschuss des Landtages.
„Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist grundlegend für Mobilität in Ballungsräumen und in der Region und damit auch mitentscheidend für den Erfolg des Landes im internationalen Standortwettbewerb“, betonte Lewentz. „Mit dem Lückenschluss der A 1 in der Eifel, dem weiteren Ausbau der B10 in der Pfalz, einer zweiten Rheinbrücke in Wörth in Zusammenarbeit mit Baden-Württemberg und wichtigen Ortsumgehungen der B8/B 414 für die Ost-West-Verbindung im Westerwald gehen wir entscheidende Schritte zum weiteren Ausbau der Infrastruktur“, unterstrich der Minister.
„Bei den Anmeldungen für die Schienenwege stehen neben der grundsätzlichen Stärkung des Schienenverkehrs die alternative Güterverkehrsstrecke, eine Ertüchtigung der Eifelstrecke und der Rhein-Sieg-Strecke zur Entlastung des Mittelrheintals im Fokus“, so Lewentz.
Für den Bereich der Bundeswasserstraßen werden drei Projekte angemeldet. Neben dem dringend erforderlichen Ausbau der Moselschleusen mit einer zweiten Schleusenkammer sind auf den Strecken zwischen Mainz und St. Goar sowie zwischen Koblenz und Duisburg punktuelle Fahrrinnenvertiefungen vorgesehen, um auch bei niedrigen Wasserständen einen wirtschaftlichen Gütertransport mit dem umweltfreundlichen Binnenschiff zu ermöglichen.
Nach der Anmeldung werden die Verkehrsprojekte durch den Bund nach verkehrswirtschaftlichen, ökologischen und raumordnerischen Kriterien bewertet. Nach dem Willen der Bundesregierung soll das Projektvolumen des Verkehrswegeplanes deutlich reduziert werden und gleichzeitig dem Substanzerhalt der Verkehrsnetze Vorrang vor dem Neu- und Ausbau gegeben werden. Für den Neu- und Ausbau sollen Projekte zur Engpassbeseitigung, insbesondere auf den Hauptverkehrsachsen und Güterverkehrskorridoren, im Vordergrund stehen. Daneben sind Anforderungen des Klima‐, Umwelt‐ und Lärmschutzes sowie der Verkehrssicherheit zu berücksichtigen.
„Entsprechend der ausdrücklichen Aufforderung des Bundesverkehrsministers an die Länder hat sich Rheinland-Pfalz bei den angemeldeten Projekten an einem realistischen Rahmen mit Blick auf die Umsetzung orientiert und im Vergleich zur Anmeldung zum letzten Bundesverkehrswegeplan die Anzahl der Straßenprojekte ungefähr halbiert. Im Gegenzug erwarten wir allerdings, dass die von Rheinland-Pfalz angemeldeten Projekte auch alle in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen und dann auch finanziert werden“, betonte Minister Lewentz.
Das Bundesverkehrsministerium hat eine umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligung angekündigt. So werden alle Arbeiten zur Erstellung des Bundesverkehrswegeplans ins Internet gestellt. Auch auf Landesebene werden die Anmeldelisten im Internet auf der Seite des Ministeriums des Inneren, für Sport und Infrastruktur veröffentlicht.