Ruf nach sozialmoralischer Wende auf dem Arbeitsmarkt

„Wir brauchen ein Umdenken in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft, eine sozialmoralische Wende, in deren Mittelpunkt wieder der Mensch steht“, fasste der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann Tenor und Forderung der Veranstaltung der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) zum Thema „Gute Arbeit, fairer Lohn – der Wechsel lohnt sich!“ zusammen.

Es sei an der Zeit, grundsätzliche Fragen zu stellen, etwa die, was wir unter würdiger und guter Arbeit verstehen und in welchem Sozialstaat wir eigentlichen leben wollen, so der Abgeordnete. Der AfA-Vorsitzende Belamir Evisen wies darauf hin, dass auch Bund, Länder und Kommunen als öffentliche Arbeit- und Auftraggeber Teil des Problems seien. „Angestellte Lehrer, deren Arbeitsverträge pünktlich zu Beginn der Sommerferien enden und die nach den Ferien neue Verträge erhalten.

Befristete Anstellungen als Dauerzustand. Lohndumping als Voraussetzung für den Erhalt öffentlicher Aufträge, da das günstigste, und nicht das beste Angebot den Zuschlag erhalten muss: all das trägt dazu bei, dass auch die öffentliche Hand prekäre Beschäftigung wissentlich fördert“, so der Arbeitsrechtler.

„Nicht zuletzt aufgrund der SWR-Reportage zum Thema „Leiharbeit“ steht prekäre Beschäftigung derzeit auch im Südwesten der Bundesrepublik ganz besonders im Fokus. Insofern freut es die AfA, mit der heutigen Veranstaltung einem solch hochaktuellen Thema Raum zu geben“, bemerkte die stellvertretende Vorsitzende und Betriebsrätin Evelyne Gottselig.

Die deutsche Öffentlichkeit merke durchaus, dass sie sich auf breiter Front auf arme Beschäftigte und auf Altersarmut einstellen müsse, falls kein Umdenken einsetze, war sich Rebmann sicher. Die Ursachen hierfür lägen in  Niedriglöhnen, befristeten Verträgen, Leiharbeit und Werkverträgen und dem Überhandnehmen von Minijobs. Trotzdem seien die Regierungsfraktionen nicht bereit, die entsprechenden Debatten hierzu im Bundestag zu führen, so Rebmann. Daher brauche es die SPD, um wieder Ordnung auf dem Arbeitsmarkt herzustellen.

„Das Arbeitsrecht muss sich den tatsächlichen Gegebenheiten in der Arbeitswelt anpassen. Wie die Kanzlerin einseitig auf Selbstverpflichtungen der Wirtschaft zu setzen ist fatal. Die meisten Wirtschaftslenker streben nach größtmöglichem Profit. Die Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards wird hier nur als störend empfunden. Die Dummen sind die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und diejenigen, die ehrlich ihre Steuern bezahlen und damit die Aufstockung von Niedrig-Einkommen finanzieren. Unbefristete und gut bezahlte Stellen in Vollzeit oder langer Teilzeit müssen wieder die Norm werden und nicht, wie mittlerweile der Fall, das prekäre Arbeitsverhältnis“ .

Er sei sich sicher, dass ein angemessener gesetzlicher Mindestlohn in Summe keine Arbeitsplätze vernichte. Manches Unternehmen würde zwar vom Markt verschwinden, aber das seien jene Unternehmen, die nicht auf Qualität und Leistung, sondern ausschließlich auf die Ausbeutung von Menschen setzten, so der Abgeordnete und DGB-Regionsvorsitzende abschließend.