Julia Klöckner: Entwicklung in der Türkei schadet Beitrittsverhandlungen

Die stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU Deutschlands und rheinland-pfälzische CDU Landes- und Fraktionsvorsitzende, Julia Klöckner MdL, äußert sich bestürzt über die harten Übergriffe der türkischen Polizei auf Demonstranten in Istanbul.

„Herr Erdogan tut seinem Land mit dem unverhältnismäßigen Vorgehen gegen Menschen, die legitimen Protest äußern, keinen Gefallen. Herr Erdogan möchte sein Land in die EU führen. Viele seiner Landsleute wünschen sich die EU-Mitgliedschaft. Wenn Zweifel an der Wahrung der Menschenrechte durch solche staatlich verordnete Übergriffe genährt werden, schadet das aber auch den laufenden Beitrittsverhandlungen.“

Es sei sehr zu hoffen, dass die türkische Regierung nicht weiter auf Gewalt, sondern auf den Dialog mit den Demonstranten setze, sagte Julia Klöckner

Die Übergriffe gegenüber den Demonstranten sind sehr schwer. Trotzdem wollen die Menschen nicht aufgeben. Bei den Kämpfen rund um den Taksimplatz in Istanbul, sowie in anderen Städten des Landes kommt es immer wieder zu schweren Auseinandersetzungen mit Toten und Verletzten. Wir berichteten

Das der türkische Machthaber keineswegs ans Einlenken denkt, zeigte er an einer Äusserung über die sozialen Medien. Jene Medien, die noch wenige Berichte und Bilder aus den umkämpften Plätzen zulassen.

"Es gibt jetzt eine neue Bedrohung die Twitter heisst," sagte Erdogan. "Die besten Beispiele für Lügen können sie dort finden. Für mich ist Social Media die schlimmste Bedrohung für die Gesellschaft."