Ab Freitag, 16. August 2013, werden Wahlbenachrichtigungen für die Bundestagswahl am 22. September 2013 an die Bürger zugestellt und ab Montag, 19.August 2013, öffnet das Wahlbüro im Historischen Rathaus, dies teilt die Stadtverwaltung mit.
Mit der Wahlbenachrichtigung, die nicht mehr im Postkartenformat sondern als Brief zugeht, erhalten die Wählerinnen und Wähler die Information, dass sie ins Wählerverzeichnis eingetragen und wahlberechtigt sind.
Briefwahl
Auf der Rückseite dieser Wahlbenachrichtigung, ist ein Antrag auf Ausstellung von Briefwahlunterlagen abgedruckt. Mit dem unterschriebenen Antrag können Briefwahlunterlagen schriftlich angefordert oder persönlich im Wahlbüro abgeholt werden. Besteht bei persönlichem Erscheinen der Wunsch, gleich zu wählen, kann dies im Wahlbüro getan werden, Kabinen und Urne stehen bereit. Werden Briefwahlunterlagen für eine andere Person beantragt, ist grundsätzlich eine schriftliche Vollmacht vorzulegen, diese Vollmacht ist ebenfalls auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung enthalten. Die gesetzliche Frist zur Beantragung von Briefwahlunterlagen läuft am Freitag, 20.09.2013, um 18 Uhr aus. Am Samstag, 21.09. 2013, und am Wahlsonntag, 22.09.2013, kann die Briefwahl nur noch in besonderen Ausnahmefällen wie plötzlicher Erkrankung oder Krankenhausaufenthalt erfolgen. In diesen Ausnahmefällen können Briefwahlunterlagen am Wahltag, 22.9.2013, bis 15 Uhr im Wahlbüro beantragt werden.
Die zurückgeschickten Wahlbriefe müssen im Bereich der Deutschen Post nicht frankiert werden. Die Wahlbriefe sollten so frühzeitig zurückgeschickt werden, dass sie am Wahltag bis 18 Uhr eingegangen sind. Die Stadtverwaltung empfiehlt, Wahlbriefe nicht nach Donnerstag, 19. September 2013, in den Postbriefkasten einzuwerfen, sondern in einem Hausbriefkasten des Rathauses Maximilianstraße 12 oder des Stadthauses Maximilianstraße 100, jedoch auf keinen Fall bei einem der Bürgerbüros. Am Wahltag selbst können Briefwahlunterlagen bis 18 Uhr im Wahlbüro, den Briefwahlvorständen im Rathaus oder in jedem anderen Wahllokal abgegeben werden. Ferner weist die Stadtverwaltung darauf hin, dass für die rechtzeitige Zustellung des Wahlbriefes der Wähler / die Wählerin verantwortlich ist.
Wahlbüro
Das Wahlbüro eröffnet am Montag, dem 19.08. im Erdgeschoss des Rathauses, Maximilianstraße 12. Der Zugang ist barrierefrei. Die Öffnungszeiten gleichen denen der Bürgerbüros:
- Montag-Dienstag: 07:30 – 16:00 Uhr
- Mittwoch: 07:30 – 16:00 Uhr
- Donnerstag: 07:30 – 18:00 Uhr
- Freitag: 07:30 – 13:00 Uhr
Am Wahlwochenende:
- Freitag, 20.9.2013: 07.30 – 18:00 Uhr
- Samstag, 21.9.2013: 10:00 – 12:00 Uhr
Wahltag
- Sonntag, 22.9.2013: 08:00 . 15:00 Uhr
Das Wahlbüro ist unter der Rufnummer 06232-142762 zu erreichen.