Bundestagswahl: Was geschieht, wenn die Wahllokale schließen?

Stimmzettel

Bundestagswahl 2013: Punkt 18 Uhr werden am Wahlsonntag, 22.September 2013, die Wahllokale durch die jeweiligen Wahlvorsteher geschlossen und es wird bekanntgegeben, dass die Wahlzeit abgelaufen ist. Sollten sich zu diesem Zeitpunkt Wähler/-innen im Raum befinden, dürfen diese ihre Stimme noch abgeben. Danach beginnt der Wahlvorstand – das ist das Team aus städtischen Bediensteten und privaten Wahlhelfern, die die Urnenwahl vor Ort durchführen – mit der Sitzung zur Auszählung der Stimmen. Dieser Vorgang ist für jedermann öffentlich zugänglich.

Das Team öffnet die Urne, entleert sie und entfaltet die Stimmzettel. Danach werden die Stimmzettel gezählt und zwar getrennt nach:

  • Erst- und Zweitstimme für dieselbe Partei,
  • Erst- und Zweitstimme für verschiedene Parteien bzw. es wurde nur eine Stimme abgegeben,
  • Stimmzettel, die ohne Kennzeichnung abgegeben wurden, 
  • Stimmzettel, über die ein Beschluss gefasst werden muss. 

Nach der Stapelbildung beginnt der Wahlvorstand mit der Sortierung innerhalb der Stapel. Danach wird der erste Stapel nach den Zweitstimmen der Parteien sortiert und das Ergebnis der Erst- und Zweitstimmen ermittelt. Auch der zweite Stapel wird zuerst nach den Zweitstimmen der Parteien sortiert und das Ergebnis ermittelt. Anschließend werden diese Stimmzettel nach der Erststimme sortiert und dann ebenfalls das Ergebnis der Wahlvorschläge nach der Erststimme ermittelt. Beim Stapel drei, das sind die eindeutig ungültigen Stimmzettel, wird lediglich die Anzahl ermittelt. Schließlich wird beim Stapel vier einzeln bezüglich der Erst- und Zweitstimme Beschluss gefasst und je nach Ergebnis, wenn nicht ungültig, den verschiedenen Parteien zugeschlagen. Alle ermittelten Ergebnisse werden in der Niederschrift festgehalten. Durch Kontrollsummen ist garantiert, dass keine Stimme verlorengeht. 

Schnellmeldung am Wahlabend

Nach der Feststellung des Wahlergebnisses in den einzelnen Wahlbezirken wird dieses in eine sogenannte Schnellmeldung übertragen. Der Wahlvorsteher gibt dies telefonisch an die Wahldienststelle beim Bürgeramt Mitte weiter. Hier sitzen 27 städtische Bedienstete, die die Meldungen sofort in einem speziellen Wahlprogramm am Computer erfassen.