Auch 2015 wird die Landeshauptstadt Mainz die große Zahl an Flüchtlingen, die uns vom Land zugewiesen werden, anständig unterbringen, versorgen und diese mit breiter, ehrenamtlicher Unterstützung der Mainzerinnen und Mainzer unterstützen und integrieren.
Das verdeutlichte heute der Mainzer Sozialdezernent Kurt Merkator bei der Vorstellung der neuen Gemeinschaftsunterkunft in der Wormser Straße in Mainz-Weisenau. Unter dem Titel „Den Menschen eine Zuflucht geben“ hatten Oberbürgermeister, Stadtvorstand und Dekanate gemeinsam vor Weihnachten zur Unterstützung bei der Flüchtlingsunterbringung aufgerufen. Merkator sprach in diesem Zusammenhang von einem neuen Zufluchtsort in Mainz und dankte allen, die sich in der Stadt für die Menschen in Not engagierten.
Heute erhielten die Medien im Beisein des Sozialdezernenten die Gelegenheit zur Besichtigung der neuen Unterkunft an der Wormser Straße, bevor in den nächsten Tagen die ersten Flüchtlinge einziehen. Es handelt sich um Einzelpersonen und Familien mit Kindern aus 14 Herkunftsländern: Afghanistan, Albanien, Aserbaidschan, Bosnien, Eritrea, Georgien, Kosovo, Mazedonien, Pakistan, Russ. Föderation, Serbien, Somalia, Syrien und Zentralafrika. Das Grundstück für die neue Unterkunft in der Wormser Straße hatte der Entsorgungsbetrieb bereit gestellt.
Die Planung erfolgte durch die Wohnbau Mainz, die auch die Ausstattung und Gebäudeverwaltung übernommen haben. In dreieinhalb Monaten Bauzeit entstanden zwei Geschosse in Modulbauweise mit insgesamt 59 Wohn- und Schlafräumen für insgesamt 160 Personen. Pro Etage gibt es einen Gemeinschaftsraum unter anderem für Kinderbetreuung, Hausaufgabenhilfe und Deutschkurse, eine Küche, Sanitärbereiche für Frauen und Männer sowie einen Waschmaschinenraum. Im Erdgeschoss der Unterkunft befindet sich das Betreuerbüro der Malteser Werke gGmbH.
Aufgrund des anhaltenden Anstiegs der Flüchtlingszahlen richtet die Stadt in diesem Jahr weitere Gemeinschaftsunterkünfte ein, die dann zunächst die Menschen aus den bestehenden Notunterkünften am Barbarossaring und der ehemaligen Turnhalle der Peter-Jordan-Schule aufnehmen werden. Die Notunterkunft am Barbarossaring soll nach derzeitigem Stand nicht wieder belegt werden, steht der Stadt aber bis 28. Februar zur Verfügung; die ehemalige Turnhalle am Hartenberg kann bis Jahresende 2015 als Notunterkunft betrieben werden. Aktuell betreibt die Stadt Mainz nun sechs Gemeinschaftsunterkünfte sowie zusätzlich zwei Notunterkünfte. Rund 860 Flüchtlinge insgesamt leben in Mainz.
Eine weitere Gemeinschaftsunterkunft soll voraussichtlich im Mai in der Oberstadt eröffnet werden. Hier soll nach dem Vorbild der Wormser Straße ebenfalls in Modulbauweise eine 3-geschossige Unterkunft entstehen. Alle denkbaren weiteren Standorte und Unterbringungsvarianten einschließlich der leerstehenden Gebäude in der Zwerchallee werden durch die Stadtverwaltung geprüft. Im Gespräch ist darüber hinaus, dass die Bundeswehr einem Amtshilfeersuchen des Oberbürgermeisters nachkommt und ein Gebäude auf dem Gelände der GFZ-Kaserne für die Unterbringung von Flüchtlingen der Stadt anbieten wird. Das ursprünglich als Bürogebäude genutzte Haus müsste – falls sie geeignet ist – entsprechend saniert bzw. umgebaut werden.
Kurt Merkator: „Die Verwaltung geht nach jüngsten Veröffentlichungen aus dem Rat davon aus, dass dieser in seiner nächsten Sitzung am 11. Februar zur Flüchtlingsunterbringung in der Zwerchallee einen neuen Beschluss fasst“. Die Stadt Mainz appelliere auch weiterhin an der Seite des Deutschen Städtetages vor allem an den Bund, aber auch an die Länder, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um die Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern und Flüchtlingen finanziell zu entlasten, erinnerte der Sozialdezernent.
Die Landeshauptstadt Mainz nimmt den Vorgaben des Landes entsprechend 5,1 % der Rheinland-Pfalz zugewiesenen Asylbewerber auf. Nach aktuellen Prognosen muss die Stadt damit in den Jahren 2015 und 2016 voraussichtlich mit jeweils rund 600 weiteren Erstverteilungen nach Mainz rechnen. 502,- € hat die Stadt Mainz 2014 pro Monat und Flüchtling vom Land erhalten, sofern dieser abrechnungsfähig nach dem Landesaufnahmegesetz ist.
Die tatsächlichen durchschnittlichen Kosten für abrechnungsfähige Asylbewerber betrugen 2014 monatlich 724,- €. Diese Kosten beinhalten Regelsatzleistungen, Kosten der Unterbringung, Krankenhilfe und einmalige Leistungen. Die pro Flüchtling kalkulierten Kosten beinhalten auch Kosten für die Unterbringung. Für 2015 steigen die Gesamtkosten daher auf 1.237,- € pro Person und Monat, insbesondere aufgrund der Baukosten für neue Unterkünfte.