Neustadt an der Weinstraße – Themen aus der Stadtratsitzung.
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Bau einer Linksabbiegerspur in das SULO-Gelände
Der Stadtrat beschließt die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermäßigung für den Bau einer Linksabbiegerspur in das SULO-Gelände in Höhe von 100.000 Euro. Hintergrund ist die künftige Verkehrsbedeutung der K1 und eine dementsprechende äußere Andienung des Gebiets an die Speyerdorfer Straße.
Teilnahme am Profilierungswettbewerb Kultur, Regionalität, Tourismus
Der Stadtrat beschließt die Teilnahme am Profilierungswettbewerb Kultur, Regionalität, Tourismus des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau: „Tourismus mit Profil in Stadt und Land in Rheinland-Pfalz“ und bestätigt den Willen und die Fähigkeit zur Projektumsetzung im Falle der Auswahl ihres Wettbewerbsbeitrages. Als Teilnahmebeitrag wird ein Konzeptentwurf für eine „Straße der Demokratie“ eingereicht, die mithilfe von virtual reality für den Nutzer erlebbar wird.
Beseitigung des Bahnübergangs BÜ 1001 in der Speyerdorfer Straße
Der Stadtrat beschließt folgenden Grundsatzbeschluss: Der Bahnübergang soll geschlossen werden, die Variante b) Fußgängerüberführung mit Treppe und Aufzügen und die Variante d) Personenüberführung mit Treppe, Rampen und Pumpstation sollen als Alternativlösung in die engere Wahl kommen. Variante d) soll favorisiert und entsprechend mit den Zuschussgebern verhandelt werden.
Grundsatzbeschluss zur Versetzung der „Zeitraumspirale“
Der Stadtrat beschließt, dass die Skulptur „Zeitraumspirale“ auf dem Hetzelplatz im Jahr 2019 nicht an einen neuen Standort im Gebiet der Kernstadt versetzt werden soll.
Preisanhebung der ABO-Reihen im Saalbau
Der Stadtrat beschließt die Erhöhung der Preise für die Abo-Reihen im Saalbau ab 2019. Die Rechnungsprüfung hatte dies bereits 2016 empfohlen, zudem bleibt Neustadt im Vergleich zu umliegenden Städten der günstigste Anbieter.