Neustadt: Aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.11.2018

Rathaus Neustadt an der Weinstraße (Foto: Holger Knecht)
Rathaus Neustadt an der Weinstraße (Foto: Holger Knecht)

Neustadt an der Weinstraße – In seiner Sitzung vom 08.11.2018 hat sich der Hauptausschuss in der öffentlichen Sitzung mit überplanmäßigen Haushaltsmitteln sowie im nicht-öffentlichen Teil mit Beschaffungs- und Vergabeangelegenheiten befasst.

Öffentlicher Teil:

Überplanmäßige Ausgaben in Forsthaushalt
Der Hauptausschuss beschließt die Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel wegen unvorhersehbarer Ausgaben im Forthaushalt in Höhe von 96.000 Euro. Die Mittel werden für erforderliche Verkehrssicherungsmaßnahmen, die Aufarbeitung von Kalamitätsholz, Holzernte- und Wegebaumaßnahmen sowie die Holzabfuhr zum Holzlagerplatz benötigt.

Überplanmäßige Ausgaben zum Umbau der August-Becker-Schule
Der Hauptausschuss beschließt die Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Umbau der August-Becker-Schule in Höhe von 60.000 Euro. Die Schule soll zur Schwerpunktschule ausgebaut werden, hierfür sind Maßnahmen zur Gewährleistung der Barrierefreiheit erforderlich. Um diese Maßnahmen unbehindert abschließen zu können werden die überplanmäßigen Mittel zur Verfügung gestellt.

Nicht-öffentlicher Teil:

Beschaffung einer Doppelkabiner-Pritsche
Der Hauptausschuss beschließt den Auftrag zur Lieferung einer Doppelkabiner-Pritsche mit Kipper (inkl. Plane und Spriegel) für die Abteilung Grünflächen an ein Autohaus in Koblenz zu erteilen. Der Angebotspreis beträgt ca. 36.000 Euro. Das neue Fahrzeug ersetzt das bisherige Fahrzeug, welches 10 Jahre alt und sehr reparaturanfällig ist.

Beschaffung eines Rüstwagens für die Feuerwehr
Der Hauptausschuss beschließt die Vergabe des Auftrages für die Lieferung eines Rüstwagens für die Einheiten der Kernstadt der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße mit den erforderlichen Auf- und Ausbauten zum Einsatz im Rahmen des Brandschutzes, der allgemeinen Hilfe und des Katastrophenschutzes an Firmen aus Landau, Rankweil und Blieskastel zum Gesamtpreis von ca. 450.000 Euro.