Sie war einmal „die Volkspartei“. Mittlerweile ist sie nach einer Umfrage bei 18 % angekommen – Tendenz sinkend. Die Rede ist von der SPD. Im Oktober 1945 wiedergegründet. Stolz war sie, große Politiker wie Willi Brandt, Helmut Schmidt und Herbert Wehner haben die Partei geprägt. Doch schon lange geht es immer weiter abwärts.
Seit der „verkorksten“ Bundestagswahl 2017, bei der die SPD 20,5 % der Zweitstimmen erhielt, ist ein neuer Tiefpunkt erreicht. Nach dem Ablehnen der SPD unter dem aktuellen Vorsitzenden Martin Schulz nach einer Regierungsbeteiligung mit der CDU (Große Koalition, GroKo) folgten Verhandlungen der CDU/CSU, der FDP und den Grünen, die scheiterten. Die Träume auf Neuwahlen, bei der die SPD als stärkste Kraft hervorging und Martin Schulz Bundeskanzler wird, platzten wie Seifenblasen. Nachdem die Partei nach vielen Rufen sich „ihrer Verantwortung für Deutschland“ nicht entziehen konnte oder wollte, begannen die Gespräche zwischen Union und SPD. Martin Schulz, der nach eigenen Angaben nicht in einer Regierung unter Angela Merkel (CDU) sein wollte, brachte es in kürzester Zeit fertig, das restliche Vertrauen zu verspielen. Bei den GroKo-Verhandlungen stellte sich heraus, dass er in der neuen Regierung Außenminister werden will. Den Parteivorsitz will er an Andrea Nahles abgeben. Diese Ergebnisse wurden den Medien in Feierlaune präsentiert.
„Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?“
Beim Volk steigt die Politikverdrossenheit und die offene Ablehnung. Selbst Politikern auf Landes- und Bundesebene steigt die Galle. Keine guten Voraussetzungen für Martin Schulz und Co., denn letztlich Ab- und Zustimmen muss die SPD-Parteibasis. So sicher dürfen sich die Bundespolitiker nicht sein, denn auch bei der Basis steigt der Frust. In Berlin schwebt man auf einer Wolke, verdrängt die Ablehnung und ordnet das Volk als „Pack“ ein.
Auf Lokalebene machen sich Politiker Sorgen, ob die SPD auch hier im Nichts verschwindet. Die Gefahr ist reell. Jedoch machen die meisten Wähler sehr wohl gedanklich Unterschiede zwischen Lokal, Landes- und Bundespolitik. Während die SPD auf Lokal- und vielleicht noch auf Landesebene wählbar ist, hat sie das Vertrauen auf Bundesebene verspielt. Es ist traurig mitanzusehen, wie die stolze Volkspartei in die Bedeutungslosigkeit abdriftet. Es fehlt der Neuanfang mit anderen Köpfen. Dass die SPD-Parteibasis ein Verhalten eines Martin Schulz oder auch der „hochkompetenten“ Andrea Nahles zulässt und duldet, steht mit dem vielversprochenen und erhofften Neuanfang in Konflikt. Die Basis hat es in der Hand.
Martin Schulz und Andrea Nahles haben verbrannte Erde hinterlassen. Sie stehen einem Neuanfang im Weg. Die letzte Hoffnung ruht auf der SPD-Basis.