Mainz – „Für insgesamt 22 Breitbandinfrastrukturprojekte sind überwiegend auf der Ebene der Landkreise erfolgreich Anträge auf Förderung der Breitbandinfrastruktur beim Bund und beim Land eingereicht worden.“ Dieses überaus positive Fazit zog Innenminister Roger Lewentz nach der fünften und bislang letzten Förderrunde im Rahmen des Bundesförderprogramms mit Blick auf die Beteiligung rheinland-pfälzischer Projekte an den Förderprogrammen von Bund und Land.
In dieser Runde hat der Eifelkreis Bitburg-Prüm eine weitere Förderung mit dem dritten erfolgreichen Antrag in Höhe von 3,187 Millionen Euro erhalten. Ohne die umfangreiche Begleitung und Hilfestellung des Teams im Breitband-Kompetenzzentrum wäre die erfreuliche Förderbilanz kaum möglich gewesen, so Lewentz.
Neben der Förderung von vorbereitenden Machbarkeitsstudien in Höhe von insgesamt rund 800.000 Euro (90%-Förderung) stellt das Land insgesamt knapp 90 Millionen Euro Fördermittel für Breitbandprojekte in Rheinland-Pfalz in den nächsten Jahren zur Verfügung und stößt mit diesen Landesmitteln rund 126 Millionen Euro Bundesfördermittel an. „Das Land hat in allen Fällen frühzeitig eine verbindliche Finanzierungszusage ausgesprochen. Diese Zusage war entscheidend dafür, dass die Projekte die Bewertung des Bundes positiv durchlaufen konnten und am Ende eine Bundesförderung erhielten“, so Lewentz weiter.
Darüber hinaus wird derzeit in den Projektgebieten die Anbindung von Schulen mit Glasfaser nach Bedarf und in Verantwortung der Antragsteller zusätzlich geplant. Diese Möglichkeit hatte der Bund erst im Spätsommer im Rahmen des Bundesförderprogramms eingeräumt. Das Land hat hierauf sofort reagiert und die Kreise entsprechend unterstützt. Auch die hierfür erforderlichen zusätzlichen Fördermittel von schätzungsweise 10 Millionen Euro werden bereitgestellt.
Zusammen mit dem Rhein-Lahn-Kreis, der bereits vor Start des Bundesprogramms mit seinem Projekt mit Mittel des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 begonnen hat, und dem Westerwaldkreis, der derzeit aufgrund seiner durchschnittlich guten Versorgung keinen Bedarf sieht, sei in Rheinland-Pfalz jetzt flächendeckend die Voraussetzungen geschaffen worden, um eine Verbesserung der Breitbandinfrastruktur hin zu Hochgeschwindigkeitsnetzen durchzuführen, betonte Lewentz.
„Die einzelnen Projekte werden jetzt nach und nach in die weiteren Verfahrensschritte eintreten, die Ausbauleistungen ausschreiben, finale Förderbescheide von Bund und Land erhalten und dann die Ausbauverträge unterzeichnen. In Neuwied konnte im Sommer bereits der erste Spatenstich für ein solches Breitbandinfrastrukturprojekt durchgeführt werden – übrigens bundesweit der erste“, betonte Innenstaatssekretär Randolf Stich als IT-Beauftragter der Landesregierung.
Insgesamt haben damit in fünf Förderaufrufen nachfolgende Kreise Anträge erfolgreich beim Bund eingereicht: Neuwied, Altenkirchen, Bernkastel-Wittlich, Südwestpfalz, Remagen (Stadt mit den Verbandsgemeinden Adenau und Altenahr), Vulkaneifel, Bitburg-Prüm (drei Lose in zwei Förderaufrufen), Birkenfeld, Germersheim, Südliche Weinstraße, Trier-Saarburg, Mayen-Koblenz ,Rhein-Hunsrück, Bad Kreuznach, Mainz-Bingen, Alzey-Worms, Rhein-Pfalz-Kreis, Kaiserslautern, Bad Dürkheim, Donnersbergkreis, Kusel und Cochem-Zell.
Bereits heute können in Rheinland-Pfalz 76,7 Prozent der Haushalte auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zurückgreifen – damit liegt das Land gleichauf mit dem Bund. Bereits 62 Prozent der rheinland-pfälzischen Haushalte können sogar auf Bandbreiten von mindestens 100 Mbit/s zurückgreifen. Diese Bandbreiten werden durch die jetzt mit Bundes- und Landesmitteln geförderten Breitbandinfrastrukturprojekte weiter erhöht werden, da hierbei die Vorgabe erfüllt werden muss, für mindestens 85 Prozent der Haushalte im Projektgebiet Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zur Verfügung zu stellen.