Frankfurt am Main – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadt-/Ortsteilen.

Oberbürgermeister Feldmann: Land Hessen, Stadt Frankfurt und Deutsche Bundesbahn ziehen für das Bahnhofsviertel an einem Strang

In einem Spitzengespräch beim Hessischen Innenminister Peter Beuth trafen sich Vertreter von Stadt Frankfurt, Land Hessen und der Deutschen Bundesbahn, um zu klären, wie vor Ort weitere Verbesserungen für ansässige Betriebe, die Frankfurter Bürger sowie Pendler und Gäste erzielt werden können. Die Stadt war vertreten durch Oberbürgermeister Peter Feldmann, Sicherheitsdezernent Markus Frank, Gesundheitsdezernent Stefan Majer und Umweltdezernentin Rosemarie Heilig.

Der Oberbürgermeister: „Wir haben ein gemeinsames Ziel: Unser Bahnhofsviertel sicherer machen und unser Bahnhofsviertel sauberer machen. Das Bahnhofsviertel ist ein starker Teil unserer Stadt, diese positive Entwicklung dürfen wir nicht verschweigen. Darum sind wir dankbar für die 124 Polizeibeamten. Das Land setzt damit ein wichtiges Zeichen.“

„Die Stadt stärkt die Sicherheit durch die Einrichtung von Videokameras in Abstimmung mit der Polizei. Wir wollen mit Unterstützung des Landes stärker gegen Müllsünder vorgehen und Reinigungsintervalle verstärken. Anwohner und Gewerbeverein wollen noch eine stärkere Anbindung zur Polizei. Das Ordnungsamt wird personell deutlich verstärkt und für mehr Sauberkeit haben wir drei Millionen Euro bereitgestellt“, sagte Feldmann.
Sicherheitsdezernent Markus Frank freut sich über die erneute prominente Unterstützung aus Wiesbaden. Bereits im Oktober vergangenen Jahres hatte er verschiedene Behörden und Institutionen, die Justiz und die Deutsche Bahn erstmalig zu einem Sicherheitsspitzengespräch in den Römer eingeladen. „Es gab und gibt weiterhin einen hohen Bedarf an einer übergreifenden Koordination der verschiedenen Aktivitäten, daher tut die Unterstützung des Innen- und Justizministeriums für Frankfurt am Main gut. Der Termin bei Innenminister Peter Beuth zeigt wieder einmal, dass es bei allen Verantwortlichen eine hohe Bereitschaft gibt, dem in der Frankfurter Bevölkerung offensichtlich entstandenen Eindruck entgegenzuwirken, dass sich das Bahnhofsviertel und der Hauptbahnhof zu einem rechtsfreien Raum entwickelt haben.“

Der vor einem Jahr nach diesem Gespräch entstandene Masterplan Bahnhofsviertel enthalte mittlerweile 57 Maßnahmen, die kontinuierlich bearbeitet werden. „Vom neu ernannten Sonderkoordinator für das Bahnhofsviertel und dem neu gegründeten Regionalrat für das Bahnhofsviertels profitieren Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil und auch die dort ansässigen Unternehmen“, berichtet Frank. „Die Stadtpolizei trägt mit den sogenannten gemeinsamen Streifen mit den Sicherheitskräften der Deutschen Bahn gemeinsam mit der personell deutlich verstärkten Landespolizei und der Bahnpolizei zu mehr Sicherheit im Bahnhofsgebiet bei. Und auch unsere Ausländerbehörde ist im Rahmen ihrer Möglichkeiten im Einsatz, um die Sicherheit im Bahnhofsviertel weiter zu erhöhen.“
Gesundheitsdezernent Stefan Majer verweist auf die seit Monaten verstärkten Bemühungen der Drogenhilfearbeit, die durch den seit Jahren steigenden Gebrauch von Crack vor besondere Herausforderungen gestellt ist: „Mit intensivierter aufsuchender Arbeit haben wir jeden einzelnen Cracksüchtigen jede Nacht im Fokus, um ihn dazu zu bewegen, den Teufelskreis im Bahnhofsviertel zu verlassen und in der Drogenhilfeeinrichtung Eastside zur Ruhe kommen zu können. Das hilft dem Viertel und vor allem hilft es dem betroffenen Menschen. Diese Bemühungen werten wir kontinuierlich aus und werden alle Angebote verstetigen und ausweiten, die sich als erfolgreich erweisen.“
„Das Bahnhofsviertel sollte die Visitenkarte der Stadt sein, tausende Bahn- und Busreisende erhalten ihren ersten Eindruck von Frankfurt an diesem Ort. Deshalb habe ich ein Bündel von Maßnahmen speziell zur Sauberkeit dieses Viertes aufgelegt“, erklärte Umweltdezernentin Rosemarie Heilig. „Neben den bestehenden Reinigungen haben wir im Rahmen des Pilotprojekts cleanffm zusätzliche Extrareinigungen in der Zeit von 11.30 bis 20 Uhr eingerichtet. Daneben werden illegale Sperrmüllablagerungen durch den Mobilen Schnellreinigungsdienst beseitigt. Auch vor den Drogeneinrichtungen wird bis zu sechsmal täglich gekehrt und Müll beseitigt.“

Heilig weiter: „Wir haben uns dabei bewusst auch nicht von formalen Zuständigkeiten einschränken lassen: So finden seit einem Jahr dreimal wöchentlich zusätzliche Reinigungen im Umfeld des Fernbusbahnhofs statt, der eigentlich nicht im städtischen Verantwortungsbereich liegt. Bis zur Übernahme der Reinigung durch die Parkhausbetreiber ab August 2018 wollen wir diesen Service noch ausbauen. Weitere Maßnahmen – wie eine tägliche intensive Präsenzreinigung im Bahnhofsviertel in der Zeit von 7 bis 21 Uhr – sind avisiert beziehungsweise schon angestoßen. Wir wollen die Attraktivität des Viertels gerade durch eine offensive Sauberkeitspolitik steigern.“

Vier Jahre im Amt – Stadtrat Schneider zieht Zwischenbilanz

Am 1. November 2013 hat Stadtrat Jan Schneider sein Amt als Reformdezernent angetreten und war von Beginn an auch für die Bereiche IT und E-Government zuständig. Im Jahr 2014 wurde ihm zusätzlich die Zuständigkeit für den Bürgerservice sowie 2016 für die Bereiche Bau und Immobilien übertragen. In den vier Jahren hat der Dezernent viele Innovationen vorangetrieben:

Erst vor einer Woche feierte Stadtrat Schneider mit der Gründung des Amtes für Bau und Immobilien einen großen Meilenstein seines bislang umfangreichsten Reformprojektes, der Optimierung des Hochbau- und Liegenschaftsmanagements. Mit der Gründung des neuen Amtes sei die Grundlage geschaffen worden, dass es künftig einen zentralen Ansprechpartner für sämtliche Bau- und Immobilienfragen gibt, so der Dezernent. Er erläutert weiter: „Das Amt für Bau und Immobilien soll die städtischen Liegenschaften kompetent, effizient und nutzerorientiert planen, bauen und bewirtschaften.“ Bis dieses Ziel erreicht ist, müsse der Veränderungs- und Optimierungsprozess aber noch weitergeführt werden, das Projekt sei damit noch nicht beendet, so Schneider.
In seiner Funktion als Reformdezernent konnte Jan Schneider zudem im vergangenen Jahr die Schlüssel von sechs Holzmodulbau-Kitas an die jeweiligen Träger übergeben. Federführend brachte Schneider im Reformprojekt „Optimierung des Kita-Baumanagements“ sieben Ämter und Betriebe an einen Tisch. Das Ergebnis: Sechs neue Kitas, die alle durch die Verwendung eines Entwurfes für verschiedene Grundstücke und die Beauftragung eines Generalunternehmers mit den finanziellen Mitteln für vier Kitas in nicht einmal drei Jahren ab der ersten Kita-Baumanagementsitzung gebaut werden konnten.

Auch beim Breitbandausbau konnten Verbesserungen erzielt werden. Dank der erfolgreichen Zusammenarbeit mit dem für die Genehmigungsverfahren zuständigen Verkehrsdezernat konnten verschiedene Maßnahmen umgesetzt werden, um diese Verfahren zu beschleunigen. Die Bereitstellung schneller Internetverbindungen für Privathaushalte wie Firmen und Unternehmen wurde so forciert.

Ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Realisierung der Fußball-Akademie des Deutschen Fußballbundes auf dem Gelände der ehemaligen Galopprennbahn wurde mit der Vollstreckung im Hauptverfahren erreicht. „Seit dem 21. September sind wir wieder Besitzer des größten Teils des Areals“, führt Schneider aus. „Bislang wurden bis auf die einstweilige Verfügung, bis zum Abschluss der Verfahren die Rennbahn nicht zurückbauen zu dürfen, alle Verfahren von der Stadt gewonnen. So endete beispielsweise das beihilferechtliche Verfahren vor der Europäischen Kommission am 21. September 2017 zugunsten der Stadt.“

Als innerstädtische und damit für die Bürger nur indirekt spürbare Optimierungsmaßnahmen der vergangenen Jahre nannte der Dezernent die Zentralisierung der städtischen IT, die Einführung einer Software zur Fahrzeugdisposition und zum Pooling von Dienstfahrzeugen, die Einrichtung eines zentralen IT-Einkaufs und die schrittweise Überführung von Ämterservern in ein zentrales Rechenzentrum. Jan Schneider: „Solche verwaltungsinternen Maßnahmen sind unter den Gesichtspunkten der Wirtschaftlichkeit, Sicherheit und Energieeffizienz ausgesprochen vorteilhaft. Mittelbar profitieren auch die Bürgerinnen und Bürger, denn hierdurch werden Gelder für andere städtische Leistungen frei.“
Über den Ausbau des E-Governments, für den Stadtrat Schneider ebenfalls zuständig ist, dürfte sich manch ein Frankfurter hingegen schon ganz unmittelbar gefreut haben. So ist es beispielsweise durch den Einsatz einer modernen Software möglich, Bewohnerparkausweise bequem von zu Hause aus zu beantragen, zu bezahlen und selbst auszudrucken. Aber auch im zentralen Bürgeramt und im Bürgeramt Höchst profitieren Bürger vom Einsatz modernster Technik. Mittels eines sogenannten Selbstbedienungsterminals können Bürger Personalausweise und Reisepässe beantragen. Dazu können sie selbstständig ein biometrisches Foto erstellen und Fingerabdrücke sowie die Unterschrift erfassen und digitalisieren lassen. Hierdurch reduziert sich die Bearbeitungszeit am Bedienplatz, da alle Daten bereits im System digital zur Verfügung stehen.

Online nach den Vorstellungen und Wünschen der Bürger zu fragen und so die Frankfurter in die Entscheidung über bestimmte Themen mit einzubeziehen, nutzte Schneider in diesem Jahr nicht nur bei der Standortsuche für zusätzliche öffentliche Toiletten, sondern auch jüngst bei der Frage über das Wie des Wiederaufbaus des Goetheturms, der in der Nacht zum 12. Oktober vollständig abbrannte. Dies sei eine gute Möglichkeit, den Bürgerservice und das E-Government mit Bau- und Immobilienfragen zu verknüpfen, sagt Stadtrat Schneider.

„Damit die Stadtverwaltung den Frankfurter Bürger aber nicht nur noch online, sondern weiterhin auch offline einen umfassenden Service anbieten kann, bleibt die Vielzahl an Standorten des Bürgeramtes erhalten. Derzeit arbeiten wir an einem Konzept, das der steigenden Einwohnerzahl und der wachsenden Bevölkerungsdynamik in Frankfurt am Main gerecht wird. Neben der weiteren Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen wird ein Schwerpunkt der kommenden Jahre die Steigerung der Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer städtischen Gebäude sein. Die Priorisierung der Baumaßnahmen mit größtmöglicher Transparenz und im kommunikativen Austausch mit den Betroffenen sehe ich als wichtigste Aufgabe“, erläutert Stadtrat Schneider abschließend.

‚Passivhaus spart auch Energiekosten‘ – Umweltdezernentin Rosemarie Heilig sieht Vorteile für das Klima und die Mieter

Nach dem Abrechnungsfehler einer vergleichsweise kleinen Wohnungsgesellschaft im Frankfurter Westen sieht Umweltdezernentin Rosemarie Heilig keinen Grund, an den Vorteilen der Passivbauweise zu zweifeln. „Ich vertraue da doch lieber auf die Erfahrungen unserer größten Wohnungsgesellschaft, der ABG Frankfurt Holding, die bereits mehr als 2800 Wohnungen in diesem Standard gebaut und saniert hat. Das Passivhaus senkt unter dem Strich ganz massiv die zweite Miete, die CO2-Emissionen und es bietet überdies Sicherheit für kommende Jahrzehnte.“

Frank Junker, Vorsitzender der Geschäftsführung der ABG Frankfurt Holding, nannte drei konkrete Beispiele: In der Hansaallee 86 mit 17 Wohneinheiten sparen die Bewohner gegenüber einem Niedrigenergie-Gebäude gemäß der Energieeinsparverordnung insgesamt 4106 Euro. Zwar verursacht die Lüftungsanlage etwas höhere Stromkosten von 476 Euro im Jahr. Dem steht jedoch eine fast zehnmal so hohe Einsparung von Gaskosten in Höhe von 4582 Euro gegenüber. Dem Klima bleiben 30 Tonnen CO2 erspart. In der Siedlung Ginnheimer Straße 42 bis 48 mit 42 Wohneinheiten ist die Einsparung prozentual geringer, liegt aber immer noch bei 3715 Euro. In Haus A auf dem Diakonissenareal mit 11 Wohnungen kommt eine Einsparung von 2038 Euro zustande.

Stadträtin Heilig hat das städtische Energiereferat gebeten, sich mit der Beratungsgesellschaft für Stadterneuerung und Modernisierung (BSMF) in Verbindung zu setzen, um Transparenz über die Nebenkosten der Gebäude in der Breuerwiesenstraße herzustellen. „Es kann kaum sein, dass die eingesparten Energiekosten ganz durch Wartungs- und Abrechnungskosten aufgefressen werden, da stimmt etwas nicht“, sagte die Stadträtin. Oft sei die Lüftungsanlage überdimensioniert oder falsch eingestellt, aber das müssten Fachleute überprüfen.

Für Heilig ist und bleibt das Passivhaus die beste Wahl, auch unter sozialen Gesichtspunkten. Die ABG Frankfurt Holding verzichte bei vielen Passivhäusern sogar ganz auf eine verbrauchsabhängige Abrechnung, weil sich der Aufwand bei dem sehr geringen Energieverbrauch gar nicht lohne. „Vielleicht fährt ja auch die BSMF mit einer solchen Wärme-Flatrate besser, das müssen wir nun sehen.“

Abermals gutes Konzernergebnis der Stadt Frankfurt – Bürgermeister Becker legt konsolidierten Gesamtabschluss 2016 vor

Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker hat am Mittwoch, 8. November, im Rahmen der Bilanzpressekonferenz den konsolidierten Gesamtabschluss 2016 der Stadt Frankfurt vorgestellt. Dieser ermöglicht die Sicht auf die gesamtstädtische Vermögens-, Ergebnis- und Finanzlage einschließlich der städtischen Gesellschaften und Sondervermögen.

Mit einem Gewinn von 319,4 Millionen Euro präsentierte Becker nach 2014 und 2015 zum dritten Mal hintereinander einen Konzernjahresüberschuss von über dreihundert Millionen Euro. „Diese weitere Stärkung des Eigenkapitals ist wichtig vor dem Hintergrund einer sich abzeichnenden Ergebnisverschlechterung in den kommenden Jahren“, erläuterte der Bürgermeister und Stadtkämmerer und hob abermals das gute Zusammenwirken der städtischen Gesellschaften und Betriebe mit der Kernverwaltung hervor.

Auch diesmal waren es die Kernverwaltung mit 114,0 Millionen Euro und der Teilkonzern ABG Holding mit 77,6 Millionen Euro, die – wenngleich auch auf erheblich niedrigerem Niveau als im Vorjahr – zu diesem Ergebnis beigetragen haben. Das Ergebnis des Teilkonzerns Stadtwerke betrug 55,5 Millionen Euro, des Teilkonzerns Messe 49,8 Millionen Euro und des Teilkonzerns FES 18,0 Millionen Euro. Insgesamt stieg das Eigenkapital weiter auf 10,4 Milliarden Euro und die Eigenkapitalquote auf 44,0 Prozent.

„Für Euphorie gibt es allerdings keine Veranlassung, denn 2017 ist die Ergebnissituation der Kernverwaltung erheblich unter Druck geraten“, sagte Becker. Das bereits mit dem Haushalt 2017 geplante Defizit auf Grund steigender Kosten wird sich nach aktueller Einschätzung noch weiter eintrüben, erläuterte Becker. Hauptgrund der weiteren Verschlechterung sei der Rückgang der Gewerbesteuererträge. Mit Ausnahme der ABG planen auch die übrigen Teilkonzerne mit einem zum Vorjahr niedrigerem Ergebnis, so dass bereits in 2017 mit einem Konzernjahresverlust zu rechnen sei.

Erfreulich sei dagegen der weiterhin anhaltende Anstieg des Anlagevermögens bis auf rund 22 Milliarden Euro. Neben der Vielzahl an Maßnahmen bei Wohnungsbau, Bildung und Betreuung, ÖPNV und Verkehr sowie Energieversorgung seien insbesondere die bekannten Großinvestitionen wie die Bebauung des Dom-Römer-Areals mit der Errichtung des Historischen Museums, die Erweiterung des Jüdischen Museums, die Errichtung der Messehalle 12 und des Klinikneubaus in Höchst sowie die Stadtbahnverlängerung ins Europaviertel sichtbare Zeichen für das stetige Wachstum des Vermögens der Stadt, sagte Becker.

Ein wichtiger Bestandteil des sozialen Lebens – Stadt unterstützt den Treffpunkt der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden

Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker hat am Mittwoch, 8. November 2017, dem Frankfurter Treffpunkt der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland (ZWST)einen Zuwendungsbescheid über 40.000 Euro überreicht. Im städtischen Haushalt der Stadt Frankfurt ist diese Zuwendung für die kommenden Jahre für den Treffpunkt vorgesehen.

„An diesem Ort finden Menschen zusammen, die ein gemeinsames Schicksal teilen, und die sich in diesem Treffpunkt verstehen, auch ohne sich erklären zu müssen. Auch die Kinder der Holocaust Überlebenden finden, ob der Traumatisierung der Eltern, an diesem Ort Ansprache und Hilfe“, sagt Uwe Becker.

Am 28. August 2002 fand in Frankfurt das erste Überlebenden-Café im Rahmen des „Treffpunkt“-Projektes der ZWST statt. Heute, 15 Jahre später, ist aus der damaligen Initiative ein etabliertes psychosoziales Zentrum für Überlebende der Schoah und ihre Angehörigen geworden, eine Anlaufstelle und ein geschützter Raum für viele komplex traumatisierte Menschen.

„Sie ist für viele Besucher zu einem wichtigen Bestandteil ihres sozialen Lebens geworden und oftmals der einzige Kontakt zu anderen Menschen ihrer Generation. Die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland leistet einen bedeutenden Beitrag für unsere Stadtgesellschaft. Hier steht der Mensch im Mittelpunkt“, sagt Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker. „Mit ihrer Arbeit trägt die Zentralwohlfahrtstelle der Juden in Deutschland zu gegenseitigem Verständnis und zum friedlichen Miteinander der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt bei. Aus diesem Grund unterstützt die Stadt Frankfurt am Main gerne diese Arbeit und hat eine institutionelle Förderung für den Treffpunkt im Haushalt verankert. Wohltätiges Handeln als verpflichtende Grundlage im täglichen Umgang miteinander ist ein hohes Gut.“

1917 wurde in Berlin eine Zentralwohlfahrtsstelle der deutschen Juden gegründet, um als Dachverband die vielfältigen sozialen Einrichtungen und Wohlfahrtsorganisationen der jüdischen Gemeinschaft zu koordinieren. Unter der Herrschaft des Nationalsozialismus wurde sie 1939 zwangsweise aufgelöst. Im Jahre 1951 wurde der Verband unter seinem heutigen Namen Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland in Frankfurt wieder gegründet, um in erster Linie die Not der Überlebenden des Holocausts zu lindern. Nach dem Mauerfall im Jahr 1989 hat sich die Aufgabenstellung und Struktur der ZWST durch die Zuwanderung der Juden aus der ehemaligen Sowjetunion gewandelt und deren Integration gehört zum zentralen Aufgabengebiet der ZWST. Zudem zielt die Arbeit der ZWST unter anderem auch auf die Förderung einer integrativen Sozialarbeit, die Unterstützung der jüdischen Gemeinden in Deutschland, die Stärkung der jüdischen Identität sowie die Sozial- und Jugendarbeit ab.

Kunstrasenplatz Sportanlage Nieder-Erlenbach

Stadtrat Markus Frank freut sich mit der Turn- und Sportgemeinschaft Nieder-Erlenbach über das neue Kunstrasenspielfeld. Auf der städtischen Sportanlage in Nieder-Erlenbach sind ein großer Kunstrasenplatz und zwei Minispielfelder entstanden. Für die Gesamtmaßnahme standen rund 1,4 Millionen Euro bereit.

Am Dienstag, 7. November, versammelten sich viele begeisterte Sportler, Vereinsmitglieder, Bürger, Vertreter der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates zu der offiziellen Einweihung.

Sportdezernent Frank ist stolz auf den Ausbau der städtischen Sportinfrastruktur und sagte: „Mit Nieder-Erlenbach wurde das 40. Kunstrasenspielfeld in Betrieb genommen, für nächstes Jahr sind vier weitere Plätze geplant und weitere werden in den folgenden Jahren gebaut. Mit einem Budget von insgesamt 27 Millionen Euro erhalten alle städtischen Sportanlagen einen Kunstrasenplatz.“

Die Gabe der Poesie: Themenführung in Ausstellung ‚Entre Terra e Mar‘ im Weltkulturen Museum

Das Weltkulturen Museum lädt ein zur Themenführung „Die Gabe der Poesie – Meine Sprache ist stark. Rap als Ausdruck indigener Identität” in der Ausstellung „Entre Terra e Mar. Zwischen Erde und Meer. Transatlantische Kunst” am Samstag, 11. November, 15 Uhr mit dem Ethnologen Arno Holl.

Rapmusik ist zunächst nichts, was man gemeinhin mit den Indigenen Brasiliens verbindet. In den letzten Jahren schafften es Rapgruppen der Guaraní jedoch bis ins nationale Fernsehen. In der Führung vollzieht Arno Holl den Zusammenhang zwischen Traditionen der Guaraní und dem Medium Hip Hop anhand von Exponaten und Installationen der aktuellen Ausstellung nach.

Der Ausstellungseintritt beträgt 7 Euro, ermäßigt 3,50 Euro. Die Führung im Weltkulturen Museum, Schaumainkai 29, ist unentgeltlich.

Ausstellung ‚Chagalls Propheten. Die Chagall-Bibel und Ikonen‘ verlängert

Die Ausstellung „Chagalls Propheten. Die Chagall-Bibel und Ikonen“ im Ikonen-Museum ist bis Sonntag, 26. November, verlängert worden. Es gibt weiterhin jeden Mittwoch um 18 Uhr öffentliche Führungen. Weitere Führungen können unter Telefon 069/212-36262 gebucht werden.

Friedrich-Ebert-Anlage voll gesperrt

Wegen privater Hebearbeiten mit Hilfe eines Hubschraubers werden die Fahrbahn sowie die Geh- und Radwege der Friedrich-Ebert-Anlage stadtauswärts, zwischen Mainzer Landstraße und Rheinstraße, am Sonntag, 12. November, kurzzeitig voll gesperrt. Die gesperrten Verkehrswege werden als Sicherheitsfläche für den Hubschraubereinsatz benötigt. Aufgrund schlechter Witterung musste die Maßnahme verschoben werden.

Weitere aktuelle Verkehrsinformationen finden sich im Internet unter www.mainziel.de.