Ludwigshafen – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadt-/Ortsteilen.

Neue Kindergartenplätze für Friesenheim

In der Erzbergerstraße entsteht derzeit neben einer viergruppigen Einrichtung aus den 1990er-Jahren eine neue Kindertagesstätte, die ab Mitte 2018 Platz für eine Krippengruppe sowie für fünf Kindergarten- und zwei Hortgruppen bietet. „Wir sind gut im Zeitplan, denn bereits zehn Monate nach dem ersten Spatenstich können wir das Richtfest feiern. Mit dem erweiterten Neubau erhöht sich die Anzahl der Kindergartenplätze im Stadtteil Friesenheim um 84 auf 645 Plätze“, erläuterte Bau- und Umweltdezernent während der Feier am Mittwoch, 8. November 2017.

Der zweigeschossige Neubau wird auf dem Areal errichtet, auf dem das mittlerweile abgerissene Gebäude aus den 1960er-Jahren stand. Er ist mit rund 65 Meter Länge und 22 Metern Breite größer als der Altbau und bietet Platz für zehn Krippenkinder im Alter von null bis drei, fünf altersgemischte Gruppen mit je 25 Kindern im Alter zwischen zwei und sechs Jahren sowie zwei Hortgruppen im Obergeschoss für 40 Kinder. Auf der Grundfläche von circa 2.100 Quadratmetern befinden sich neben den Gruppen- und Nebenräumen unter anderem ein Turn-Mehrzweckraum, Schlafräume, Küche, Büro- und Personalraum, Räume für Projekt- und Kleingruppen, Sanitäranlagen und Lagerräume. Das Gebäude entsteht in Massivbauweise aus Stahlbeton und Mauerwerk und wird mit einem wärmegedämmten Flachdach versehen. Mit dem Einbau eines rollstuhlgerechten Aufzuges wird der Neubau barrierefrei. Alt- und Neubau sind im Erdgeschoss miteinander verbunden. Das Obergeschoss wird jeweils über eine Treppe im Bestands- und im Neubau erreicht. Auf dem rund 11.000 Quadratmeter großen Grundstück, das an den Ebertpark grenzt, entsteht ein Spielplatz.

Die Gesamtkosten in Höhe von 5,3 Millionen Euro teilen sich in 4,6 Millionen Euro für den Neubau, 166.000 Euro für den Abbruch des Altbaus und 554.000 Euro für den Bau und die Miete des Ausweichquartiers. Die Maßnahme ist für das kommunale Investitionsprogramm (Ki 3.0) beim Landesamt angemeldet. Es wird eine Förderung in Höhe von 90 Prozent auf die Herstellungskosten von 4,6 Millionen Euro erwartet. Mit dem im Februar 2016 vom Stadtrat beschlossenen dritten Ausbaupaket soll die Platzkapazität bis 2019 stadtweit mit 22 Einzelprojekten, jeweils elf der Stadt und der freien Träger, auf 7.676 Kindergartenplätze und 460 Krippenplätze erweitert werden.

VHS: Ayurvedische Küche mit regionalen Lebensmitteln

Ayurveda bedeutet „Wissen vom Leben“ und ist eine indische Tradition, die mittlerweile auch in unserer westlichen Welt angekommen ist. Einen Einblick in die ayurvedische Küche erhalten Teilnehmende in einem Kochkurs an der Volkshochschule (VHS) Ludwigshafen am Mittwoch, 22. November 2017, von 18 bis 21.30 Uhr. Im Kurs „Ayurvedische Küche mit regionalen Lebensmitteln“ wird Wert darauf gelegt, dass alle Zutaten ohne Aufwand bei uns im Supermarkt erhältlich sind. Aus regionalen Produkten bereiten die Teilnehmenden wohlschmeckende, fantasievolle und einfach zu kochende Gerichte zu. Vorab erfolgen allgemeine Informationen zur ayurvedischen Ernährung. Der Kurs findet in der Lehrküche (Raum 02) der VHS im Bürgerhof statt. Die Gebühr beträgt 32 Euro inklusive Lebensmittelkosten. Mitzubringen sind ein Küchenmesser, eine Schürze, ein Geschirrtuch ein eigenes Getränk und Behälter für eventuelle Reste. Anmelden kann man sich an der VHS, Telefon 0621 504-2238, oder online unter www.vhs-lu.de.

Filmvortrag im Seniorentreff „Mundenheim Aktiv“

Klaus Schneider, Ortsvorsteher der Gartenstadt, hält am Mittwoch, 15. November 2017, um 14 Uhr im Seniorentreff „Mundenheim Aktiv“, Wegelnburgstraße 59, einen Filmvortrag. Der Titel des Vortrags lautet „Ludwigshafen – von der Stadtgründung 1853 bis 1945“. Der Eintritt ist frei.

Habe ich nicht genug Tumult ausgelöst? – Lesung zu Martin Luther

Die Stadtteil-Bibliothek Edigheim, Bürgermeister-Fries-Straße 14, lädt am Mittwoch, 15. November 2017, um 19 Uhr zu einer Lesung mit Dr. phil. Günter Scholz ein. Der Kunsthistoriker und langjährige Leiter des Deutschen Bauernkriegsmuseum in Böblingen liest aus seinem Buch „Habe ich nicht genug Tumult ausgelöst“ über Martin Luther. Bücher über Luther füllen ganze Bibliotheken, aber was sagt Luther selbst über sich? Seine Tischreden, Briefe und Traktate stecken voller spontaner Selbstaussagen. Günter Scholz hat sie erstmals systematisch ausgewertet, um Luther sein Leben selbst erzählen zu lassen. Er zeigt den Reformator wie er ungeschminkt über Frauen und Liebe, Musik und Essen, Türken und Juden und seiner Angst vor dem Teufel spricht. Denn gerade in seinen Äußerungen über sich selbst und die Welt erweist sich Luther als Meister der deutschen Sprache. Er bringt seine Meinung knapp, anschaulich, gerne drastisch und immer unvergesslich auf den Punkt. Der Eintritt ist frei. Informationen zur Veranstaltung gibt es unter 0621 504-2590.


Tee und Texte: Lesung mit Winfried Anslinger

In der Reihe „Tee und Texte“ lädt die Stadtteil-Bibliothek Ruchheim, Fußgönheimer Straße 13, am Mittwoch, 15. November 2017, um 17 Uhr zu einer Lesung mit Winfried Anslinger ein. Der Homburger Autor stellt sein neues Buch „Lutherturm“ vor. Der nunmehr dritte Erzählband des gebürtigen Ludwigshafeners nimmt mit seiner Titelgeschichte Bezug auf das Lutherjahr. Sie spielt in einem Wahrzeichen Ludwigshafens, dem als „Lutherturm“ bekannten Kulturzentrum in der Innenstadt. Thematisch kreisen Anslingers Erzählungen um die Zeit: Was geschieht, wenn sie plötzlich rückwärts läuft? Sind nachträgliche Korrekturen unmöglich? Wie fühlt es sich an, wenn jemand zufällig darauf kommt, dass er seit einem Jahr schon tot ist und es noch gar nicht gemerkt hat? Eine fremde Frau, alt, dement, drängt sich in einen Familienurlaub. Am Ende fragen sich alle: Ist das wirklich so passiert? Am Vatertag fragt ein Junge nach seinem Vater und erhält erstaunliche Antworten. Der Eintritt ist frei. Informationen zur Veranstaltung gibt es unter Telefon 06237 590368.

Nachhaltige Hilfe für überschuldete Kommunen gefordert – Beigeordneter und Kämmerer Feid vertritt auf Kommunalkonferenz Interessen betroffener Städte und Gemeinden

Beigeordneter und Kämmerer Dieter Feid vertritt die Interessen der Stadt Ludwigshafen bei der neunten Kommunalkonferenz des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ am Donnerstag, 9. November 2017, in Saarbrücken. Als einer der Sprecher des bundesweiten und parteiübergreifenden Zusammenschlusses von mittlerweile 70 hochverschuldeten Kommunen setzt er sich mit seinen Mitstreiterinnen und Mitstreitern insbesondere für eine
• zeitnahe Lösung der kommunalen Liquiditätskreditverschuldungsproblematik und
• die Einsetzung einer von allen Bundestagsfraktionen und Parteien der ver-gangenen Legislaturperiode zugesagten Kommission zur Wiederherstellung und dauerhaften Sicherung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ein.

„Nur starke, handlungs- und leistungsfähige Städte, Landkreise und Gemeinden können auch zukünftig Garanten für gesellschaftliche Stabilität, Zusammenhalt und wirtschaftlichen Erfolg sein“, sagte Feid vor seiner Abreise. „Es ist eine zentrale Gerechtigkeitsfrage, dass auch die Stadt Ludwigshafen in Zukunft dazu in der Lage bleibt, ihren Bürgerinnen und Bürgern und ihren Unternehmen in allen Fragen der Daseinsvorsorge und der Standortpolitik vergleichbare Angebote machen zu können, wie sie auch in anderen Kommunen regelmäßig vorgehalten beziehungsweise angeboten werden. Den zunehmenden wirtschaftlichen und sozialen Disparitäten und damit der zunehmenden ungleichen Chancenverteilung in unserem Land gilt es im Interesse aller auf allen staatlichen Ebenen durch wirksames politisches Handeln entschieden entgegen zu treten. Grundvoraussetzung dafür ist eine aufgabengerechte, an den Bedarfen orientierte kommunale Finanzausstattung.“

Im Anschluss an die Saarbrücker Tagung beantworten am Donnerstag um 13 Uhr die Sprecher des Bündnisses, Ulrich Scholten (OB, Mülheim), Dr. Bernhard Mattheis (OB, Pirmasens), Dr. Johannes Slawig (Stadtdirektor und Kämmerer, Wuppertal) und Dieter Feid bei einer Pressekonferenz Fragen der Öffentlichkeit. Konferenzort ist das Rathaus St. Johann, Rathausplatz 1, 66111 Saarbrücken.

Das Bündnis „Für die Würde unserer Städte“ repräsentiert mit seinen Mitgliedskom-munen mehr als neun Millionen Menschen in acht Bundesländern. Aus Rheinland-Pfalz gehören dem Aktionsbündnis neben der Stadt Ludwigshafen, die seit 2014 Mitglied ist, noch zwölf weitere Kommunen an: Frankenthal, Kaiserslautern, Koblenz, Lahnstein, Mainz, Mayen, Neustadt an der Weinstraße, Neuwied, Pirmasens, Trier, Worms und Zweibrücken.

Stadtverwaltung stellt Prüfverfahren bei Vergabe von Taxi- und Mietwagenkonzessionen um

Die Vergabe von Konzessionen für Taxi- und Mietwagenunternehmen, deren Übertragung und Verlängerung richtet sich, nach zahlreichen Rechtsstreitigkeiten in der Vergangenheit, seit dem 1. November 2017 nach dem so genannten Hamburger Modell. Dieses Verfahren greift die in der Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr (PBZugV) geregelte persönliche und finanzielle Leistungsfähigkeit der Antragsteller auf, die auch in Paragraf 13 Abs. 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Genehmigungsvoraussetzungen darstellen. Diese Voraussetzungen werden nunmehr intensiv durch einen beauftragten Gutachter geprüft.

Das hat zur Folge, dass bei Neu-, Folge- oder Übertragungsanträgen Unternehmerinnen und Unternehmer nun zu den bisherigen Antragsunterlagen weitere Dokumente vorlegen müssen, um ihre persönliche Zuverlässigkeit und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit nachzuweisen. Es handelt sich hierbei zum Beispiel um die Mitteilung der beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der vergangenen drei Kalenderjahre, eine Liste mit Angaben zu Kilometerständen, Eigenkapitalbescheinigung sowie Jahresfahrleistungen eingesetzter Fahrzeuge.

Das Festhalten beziehungsweise die Festlegung an einer starren Begrenzung der zu erteilenden Konzessionen kann es nicht mehr geben, da die Rechtsstreitigkeiten in der Vergangenheit gezeigt haben, dass die Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit einer derartigen (starren) Obergrenze schwer zu belegen ist, zumal eine Begrenzung an dem Grundrecht der Berufsfreiheit zu messen ist. Der bereits zitierte Paragraf 13 PBefG regelt allerdings auch, dass Genehmigungen zu versagen sind, wenn die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes bedroht ist. Folglich wird auf der Grundlage des neuen Genehmigungsverfahrens auch die Wirtschaftlichkeit des Ludwigshafener Taximarkts geprüft werden, denn die Wahrung der Funktionsfähigkeit ist ein gesetzlicher Auftrag. Der beauftragte Gutachter wird nach seiner Prüfung eine Empfehlung für die Stadtverwaltung formulieren, die die Grundlage für die Erteilung oder Versagung der beantragten Konzession bilden wird. Von einer Freigabe der Anzahl der Konzessionen kann folglich keine Rede sein.

Aufgrund des erhöhten Prüfungsaufwandes werden die Antragstellerinnen und Antragssteller gebeten, drei Monate vor Ablauf ihrer Genehmigung den Folgeantrag zu stellen. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass eine Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen erst erfolgen kann, wenn die Antragsunterlagen vollständig vorliegen.
Im Zuge der Einführung des neuen Verfahrens werden auch die auf der Warteliste für eine Konzessionserteilung befindlichen Antragstellerinnen und Antragssteller nach dem so genannten Hamburger Modell überprüft und bearbeitet.

„Ziel dieser notwendigen Änderung bei der Konzessionsvergabe ist es, dem Ludwigshafener Taxi- und Mietwagengewerbe bessere wirtschaftliche Entfaltungsmöglichkeit zu ermöglichen und gleichzeitig dem Grundrecht der Berufsfreiheit Rechnung zu tragen“, erklärte Kämmerer und Beigeordneter Dieter Feid die Umstellung. „In Zukunft wird deshalb verstärkt unter anderem auf die betriebswirtschaftliche Plausibilität und Leistungsfähigkeit der antragstellenden Unternehmen geachtet werden müssen.“ Diese Praxis der Vergabe, die auch als Hamburger Modell bekannt ist, habe sich nach Erkenntnissen der Stadtverwaltung bereits in anderen Städten bewährt, sagte er.

Fußball-Workshop mit Waldhofspielern in Oggersheim

20 Kinder im Grundschulalter, die den Langgewann-Hort oder die Spielwohnung in Oggersheim besuchen, können am Donnerstag, 9. November 2017, von 14 bis 15.30 Uhr an einem Fußball-Workshop mit Spielern des SV Waldhof Mannheim teilnehmen. Jannik Sommer und Marco Meyerhöfer aus der Regionalligamannschaft des SV Waldhof Mannheim kommen an diesem Nachmittag in die Sporthalle der Grundschule In der Langgewann, Adolf-Kolping-Straße 30. Sie geben den teilnehmenden Mädchen und Jungen nicht nur Tipps rund ums Fußballspielen sondern beantworten Fragen, geben Autogramme und haben Freikarten für die teilnehmenden Kinder und Eltern für ein Heimspiel des SV Waldhof im Gepäck.

Im Rahmen seines sozialen Engagements und der Öffentlichkeitsarbeit besucht der SV Waldhof Mannheim regelmäßig Schulen und soziale Einrichtungen. Erstmals kommen die Spieler nun zu zwei Ludwigshafener Einrichtungen. Der Langgewann Hort und die Spielwohnung Oggersheim liegen in unmittelbarer Nachbarschaft zueinander und arbeiten seit vielen Jahren eng zusammen. Deswegen kommen nun Kinder aus beiden Einrichtungen in den Genuss des Workshops, den Olaf Steffens, Leiter der Spielwohnung, organisiert hat.

Ortsvorsteherbüro Oggersheim geschlossen

Das Ortsvorsteherbüro Oggersheim, Alter Frankenthaler Weg 63, bleibt vorerst geschlossen.