Hessen: Land investiert in diesem Jahr rund 22 Millionen Euro in den Brandschutz

Symbolbild (Foto: Holger Knecht)
Symbolbild (Foto: Holger Knecht)

Wiesbaden / Seeheim-Jugenheim – Das Land investiert in diesem Jahr mit 22 Millionen Euro so viel wie noch nie innerhalb eines Haushaltsjahres in die Ausstattung des Brandschutzes in Hessen. Das gab Innenminister Peter Beuth anlässlich der Versammlung des hessischen Landesfeuerwehrverbandes in Seeheim-Jugenheim bekannt.

„Dank der hohen Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer im vergangenen Jahr ist es dem Land möglich, den Feuerwehren in Hessen eine Finanzspritze in Rekordhöhe zu gewähren. Mit rund 22 Millionen Euro stellen wir nicht nur rund zehn Millionen Euro mehr als noch im vergangenen Jahr zur Verfügung, sondern werden absehbar auch eine Bewilligungsquote von fast hundert Prozent erreichen. Der große Ersatzbedarf bei den kommunalen Feuerwehren kann damit befriedigt werden und es entsteht erst gar kein Antragsstau bei den Förderanträgen. Dies ist ein weiterer Meilenstein in der bereits in den vergangenen Jahren umfangreichen Brandschutzförderung des Landes und Zeichen der Wertschätzung der ehrenamtlichen Einsatzkräfte durch die Hessische Landesregierung“, so Innenminister Peter Beuth.

Das Land Hessen hat in den vergangenen zehn Jahren im Bereich des Brandschutzes 1.335 Maßnahmen mit rund 105 Millionen Euro gefördert. Damit wurden die Beschaffung von mehr als 1.000 Fahrzeugen und den Aus- und Neubau von fast 300 Feuerwehrhäusern unterstützt.

Hintergrund: Feuerschutzsteuer

Der Feuerschutzsteuer ergibt sich anteilig aus Feuerversicherungen, Wohngebäudeversicherungen sowie Hausratversicherungen. Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Feuerschutzsteuer ist bei Feuerversicherungen ein Anteil von 40 Prozent des Versicherungsentgelts, bei Wohngebäudeversicherungen ein Anteil von 14 Prozent des Gesamtbetrages des Versicherungsentgelts und bei Hausratversicherungen ein Anteil von 15 Prozent des Gesamtbetrages des Versicherungsentgelts. Die so erhobenen Beträge werden unter den Bundesländern aufgeteilt.

In Hessen werden die Einnahmen aus der Feuerwehrsteuer vollständig in den Brand- und Katastrophenschutz investiert. Je ein Drittel investiert das Land in die Hessische Landesfeuerwehrschule sowie in die Förderung des Brandschutzes in Hessen. Die übrigen Einnahmen fließen unter anderem in den Katastrophenschutz sowie in Anerkennungsprämien.