Heppenheim – Das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen dient dem Schutz unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung (FdGO) und ist ein wichtiges Instrument einer wehrhaften Demokratie. Zum Austausch mit der Führungsspitze des Kreises Bergstraße kam der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen, Robert Schäfer, ins Heppenheimer Landratsamt. Extremismus und Radikalismus waren hierbei Themenschwerpunkte.
„Wir stellen ein Anwachsen der einzelnen Gruppierungen gerade in der virtuellen Welt und auf sozialen Netzwerken fest“, erläuterte Schäfer die aktuelle Entwicklung.
„Die vermeintliche Anonymität im Netz ist verlockend: Hetze, Beleidigungen und Falschmeldungen haben sich als Diskussionskultur in Sozialen Medien etabliert. Fake News werden tausendfach durch die Sozialen Netzwerke verteilt und von Menschen, die sie nicht hinterfragen, weiterverbreitet. Oftmals fällt es bei der Fülle der Nachrichten schwer, Wahrheit von Unwahrheit zu unterscheiden. Hier sind Netzbeobachter und Kontrollorgane wie der Verfassungsschutz von großer Bedeutung und Notwendigkeit“, so Engelhardt.
Ein weiteres Thema, welches bundesweit die Behörden und den Verfassungsschutz beschäftigt, ist die Bewegung der Reichsbürger. „In den letzten Monaten haben meine Behörde immer wieder Mitglieder der losen, zum Teil als rechtsextrem und gefährlich eingestuften, Gruppierung kontaktiert. Aufgrund der Konfliktbereitschaft einzelner Personen aus diesem Umfeld und der im Bundesgebiet aufgetretenen Straftaten, kann ich diese Entwicklung leider nicht mit Kopfschütteln alleine abtun. Hier ist ein enger Kontakt und Austausch mit Polizei und Verfassungsschutz notwendig“, so Engelhardt abschließend.