Wiesbaden: Stadtnotizen

Wiesbaden – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadt-/Ortsteilen.

Informationen zu Baumaßnahmen in der östlichen Innenstadt

Unter „wiesbaden.de/innenstadt-ost“ finden Interessierte ab sofort eine Übersicht der Bauvorhaben und der aktuellen Verkehrsbehinderungen.

In Wiesbaden werden zurzeit viele Maßnahmen ergriffen, um innerhalb der Metropolregion Rhein-Main zukunftsfähig zu bleiben und das geschichtsträchtige Stadtbild zu erhalten. Zu diesem Zweck werden in nächster Zeit im Bereich zwischen Hauptbahnhof und Kureck zahlreiche wichtige Bauvorhaben umgesetzt.

Die Baumaßnahmen werden vom Tiefbau- und Vermessungsamt in enger Abstimmung mit den Projektpartnern und den anderen Behörden der Stadt koordiniert. Ziel ist es, die Bürgerinnen und Bürger möglichst wenig mit den baulichen Vorgängen zu beeinträchtigen. Aus diesem Grund finden Interessierte ab sofort eine Übersicht über die Projekte und die damit verbundenen aktuellen Verkehrsbehinderungen auf der Website der Landeshauptstadt unter wiesbaden.de/innenstadt-ost.

Ortsbeirat Kostheim plant Reise in Partnerstadt

Der Ortsbeirat Kostheim plant vom 29. September bis zum 2. Oktober dieses Jahres erneut eine Bürgerreise zum Wiesenmarkt in die Partnerstadt St. Veit an der Glan. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich über die Partnerschaftsreise informieren möchten, können sich an die Leiterin der Ortsverwaltung, Petra Seib, wenden: Telefon 06134 603210 oder E-Mail ortsverwaltung-kastel-kostheim@wiesbaden.de. Weitere Informationen über die Fahrt nach St. Veit werden zu einem späteren Zeitpunkt über die Presse mitgeteilt.

„Abenteuer Bäume“ in der Fasanerie

In der Reihe „Natur-Erleben“ in der Fasanerie, Wilfried-Ries-Straße 22, stellt Mara Waldschmidt am Sonntag, 19. März, von 10.30 bis 12 Uhr, das „Abenteuer Bäume“ vor. Treffpunkt für Kinder ab fünf Jahren und deren Eltern ist am Haupteingang der Fasanerie. Die Teilnahme kostet fünf Euro.

Bäume gibt es in den unterschiedlichsten Arten. Was macht Sie besonders und wertvoll für den Menschen? Können Bäume wandern? Und was hat es mit den Blättern und Nadeln auf sich? Diesen und weiteren Fragen wird in der Veranstaltung auf den Grund gegangen.

Unter E-Mail Mara.waldschmidt@fruehes-forschen.de können sich Interessierte informieren und anmelden.

„Grundsätze guter Unternehmensführung“ passieren Magistrat

Der Magistrat hat in seiner Sitzung am Dienstag, 14. März, die „Grundsätze guter Unternehmensführung“ verabschiedet. Sie bestehen aus dem „Beteiligungskodex“ und dem „Beteiligungshandbuch“. Damit ist der Weg für die parlamentarische Beratung im Beteiligungsausschuss und in der Stadtverordnetenversammlung – die am 30. März tagt – frei.

Das Gesamtprojekt wurde direkt nach der Amtseinführung von Oberbürgermeister Gerich durch einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 4. Juli 2013 gestartet. Unter der Federführung des Oberbürgermeisters wurden anschließend in verschiedenen Unterprojekten die anstehenden Themen abgearbeitet und sowohl mit den betroffenen Beteiligungen als auch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Stadtpolitik diskutiert. Als Ergebnis liegt nun ein umfassendes Regelwerk vor, das nach der Verabschiedung durch die Stadtverordnetenversammlung auch unter vwww.wiesbaden.de der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wird.

Mit dem Beteiligungskodex definiert die Landeshauptstadt Wiesbaden die grundlegenden Ziele für ihre Beteiligungsgesellschaften und beschreibt die „Spielregeln“ für die Zusammenarbeit zwischen Stadtparlament, Beteiligungsausschuss und Magistrat auf der einen Seite sowie zwischen den Aufsichtsräten und Geschäftsführungen der Mehrheitsgesellschaften auf der anderen Seite. Die Stadt legt damit fest, was sie als Eigentümerin von ihren Gesellschaften erwartet, wie Stadt und Gesellschaften partnerschaftlich miteinander agieren und wie gemeinsam das jeweils beste Ergebnis für die Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger erreicht werden kann. Kern des Beteiligungskodex ist die Festlegung, dass die Gemeinwohlziele der öffentlichen Daseinsvorsorge fortan gleichberechtigt neben dem wirtschaftlichen und nachhaltigen Erfolg der Beteiligungen stehen.

Der Beteiligungskodex sieht neben der engeren Zusammenarbeit zwischen der Stadt und ihren Beteiligungen auch eine transparente und öffentliche Debatte über die grundlegende Ausrichtung der Beteiligungen im Beteiligungsausschuss vor. Er trifft Regeln über die erweiterten Offenlegungspflichten im Beteiligungsbericht und sichert den Einfluss der Landeshauptstadt Wiesbaden und ihrer demokratisch legitimierten Gremien auf ihre Beteiligungen über eine stärkere Betonung ihrer Rolle als Eigentümerin.

Wichtigster Einzelbaustein: Künftig soll der Beteiligungsausschuss in öffentlicher Sitzung über die Gewinnverwendung beziehungsweise die Defizitgrenzen aller Mehrheitsbeteiligungen entscheiden. Mit diesem Verfahren – welches in den vergangenen beiden Jahren erfolgreich mit der Entscheidung über die Höhe des ÖPNV-Budgets der ESWE Verkehrsgesellschaft erprobt wurde – soll das Stadtparlament in die Lage versetzt werden, nicht nur über den Haushalt der Landeshauptstadt Wiesbaden, sondern auch über die Schwerpunkte der Gesellschaften zu entscheiden. Somit wird die Verantwortung des Stadtparlamentes für die öffentliche Daseinsfürsorge entscheidend gestärkt. Konkret bedeutet dies, dass zu den Aufgabenfeldern des Beteiligungsausschusses künftig nicht nur der Beschluss über die Höhe des ÖPNV-Budgets und damit über den Umfang und die Qualität des Nahverkehrs, sondern auch über die Höhe der Investitionen der städtischen Wohnbaugesellschaften oder über die Qualität der Schwimmbäder gehören sollen. Gleichzeitig erhält der Beteiligungsausschuss die Möglichkeit, über Beschlüsse zu höheren Ausschüttungen an den Haushalt auch Entscheidungen zugunsten klassischer kommunaler Aufgaben wie den Schulbau, den Ausbau der Kinderbetreuung oder Infrastrukturmaßnahmen treffen zu können.

Das „Beteiligungshandbuch“ enthält zukünftig als zentrales Nachschlagewerk alle Beschlüsse, Vorschriften und Richtlinien zu den Beteiligungen. So gehören unter anderem die Richtlinien über die Arbeitsweise und Kompetenzen des Beteiligungsausschusses, Regelungen zum Recht der Parlamentarier auf Auskünfte aus den Beteiligungen, Maßgaben zur Besetzung und Entschädigung der Aufsichtsräte, Maßnahmen zur Frauenförderung, Dienstwagen-Richtlinien sowie Muster-Verträge zum Inhalt des Handbuchs.

Autor Christian Linker liest für Schulklassen

Im Rahmen der Themenreihe „Bis an die Grenzen … und weiter“ des Jungen Literaturhauses liest der Autor Christian Linker am Dienstag, 21. März, um 10.30 Uhr Schülerinnen und Schülern aus seinem Roman „Dschihad Calling“ vor.

Die Kooperationsveranstaltung mit dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels – Landesverband Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland e.V. wird von dem freien Journalisten Falk Ruckes moderiert und findet im Literaturhaus Villa Clementine in Wiesbaden statt.

Christian Linker, geboren 1975, studierte Theologie und machte Jugendpolitik, bevor er sich ganz dem Schreiben widmete. Seine Romane wurden vielfach ausgezeichnet – „RaumZeit“ wurde für den Deutschen Literaturpreis nominiert, „Dschihad Calling“ stand auf der „Liste der Besten 7“. 2009 erhielt er den Hansjörg-Martin-Preis.

In seinem Roman „Dschihad Calling“ erzählt er die Geschichte von Jakob, der den Alltag eines ganz gewöhnlichen Jugendlichen lebt – bis er einem verschleierten Mädchen hilft, das von rechten Hooligans bedrängt wird. Sofort ist er fasziniert von der jungen Frau mit den blauen Augen. Kurz darauf entdeckt er sie auf einem Pressebild und ist zunächst geschockt: Sie ist Mitglied in einem Salafisten-Verein. Da sie ihm aber einfach nicht aus dem Kopf geht, beschließt er, über diesen Verein Kontakt mit ihr aufzunehmen. Er freundet sich mit Samiras Bruder Adil an und lernt so auch Samira näher. Bald stellt sich jedoch heraus, dass Adil mit den Gotteskriegern des Islamischen Staates sympathisiert. Jakob gerät in einen schweren Konflikt zwischen seiner Freundschaft zu Adil, seiner Liebe zu Samira und seiner Vernunft, die ihm zunächst klar sagt, dass er sich besser von einer solch radikalen Gruppierung fernhalten sollte.

Die Lesung ist eine geschlossene Veranstaltung für Schulklassen. Informationen sind unter der Telefonnummer (0611) 315746 und im Internet unter www.wiesbaden.de/literaturhaus erhältlich.