Mainz: Gemeinsam gegen Schwarzarbeit in der Binnenschifffahrt

Mainz (ots) – Aktuell findet europaweit die 3. Aquapol-Kontrollwoche in 2016 statt. Der Schwerpunkt der Kontrollen liegt auf der Bekämpfung der Schwarzarbeit, der illegalen Beschäftigung und des Leistungsmissbrauchs in der Binnenschifffahrt.

Zurückliegende Kontrollen haben weiterhin Handlungsbedarf in diesen Bereichen aufgezeigt. So wurde erst kürzlich auf einem Fahrgastkabinenschiff, dessen Ausrüster seinen Firmensitz in Europa hatte festgestellt, dass Mitarbeiter über ein Subunternehmen beschäftigt wurden, die nicht im Besitz einer EU-Staatsbürgerschaft waren. Für diese wurden keine Sozialversicherungsabgaben entrichtet. Dienststellen der Wasserschutzpolizei Rheinland-Pfalz führen die Kontrollen wieder behördenübergreifend im Rahmen einer „Multi-Agency Control Operation“ mit dem Zoll durch. Neben den Schwerpunktthemen wird das Augenmerk auch auf die allgemeingültigen Rechtsvorschriften für die Schifffahrt und auf die Einhaltung der geltenden Sicherheitsbestimmungen gelegt. Bis Wochenmitte wurden allein in Rheinland-Pfalz 80 Schiffe und 319 Personen kontrolliert.

In Deutschland beteiligen sich an der laufenden Kontrollwoche neben Rheinland-Pfalz auch die Wasserschutzpolizeien aus Hessen und dem Saarland. Die Ergebnisse aller teilnehmenden Bundesländer werden im Anschluss durch das Wasserschutzpolizeiamt Rheinland-Pfalz ausgewertet. Aquapol wurde Ende 2003 gegründet und ist ein Zusammenschluss von europäischen Wasserschutzpolizeien und Schifffahrtsaufsichtsbehörden.