Breitbandausbau im Landkreis Südliche Weinstraße

Antrag in Berlin vorgelegt

Kreis Südliche Weinstraße – Der Landkreis Südliche Weinstraße hat vor wenigen Tagen seinen Förderantrag für den Breitbandausbau beim zuständigen Bundesministerium eingereicht und die Eingangsbestätigung erhalten.

In einem politischen, organisatorischen und kommunikativen Kraftakt ist es binnen sechs Wochen gelungen, die Gemeinden und Städte des Landkreises zusammen mit den sieben Verbandsgemeinden für eine gemeinsame Vorgehensweise hin zur Bildung einer Förderregion ("Cluster") zu gewinnen. 

Der Kreistag hat sich  in seiner Sitzung am 25. April 2016 in Hayna einstimmig zu diesem Projekt bekannt und die Verwaltung ermächtigt, den entsprechenden Förderantrag bei Bund und Land vorzulegen. Alle politischen Kräfte im Landkreis sind einig in dem gemeinsamen Ziel, so bald als möglich den Breitbandausbau entsprechend der von Bund und Land definierten Ziele und mit einer Perspektive auf weitere Entwicklungsschübe zu forcieren. 

Landrätin Theresia Riedmaier:

"Wir definieren den flächendeckenden Ausbau mit zukunftssicherer, leistungsfähiger Breitbandinfrastruktur als unser wichtigstes und herausforderndstes kommunalpolitisches Projekt im Landkreis Südliche Weinstraße. Wir erkennen die Unterstützung des Bundes und des Landes für diese bedeutende Infrastrukturaufgabe insbesondere auch des ländlichen Raums als zukunftsweisend. Als Landkreis nutzen wir unsere Chancen und erwarten Fördergelder in Millionenhöhe".

In einem Brief an die in Berlin zuständigen Bundesminister Dobrindt und Gabriel hat die Landrätin mit Hinweis auf die solidarische Zusammenarbeit der Kommunen im Landkreis um Unterstützung für die Genehmigung des Antrags und die Bewilligung der Bundesfördermittel zum Breitbandausbau geworben:

"Wir haben die umfangreichen Vorbereitungen für die Beantragung sehr stringent und mit hohem Zeitdruck vorangetrieben, weil wir so bald als möglich starten möchten."

Weiter verweist sie in ihrem Brief, dass alle Bundestags- und Landtags-Abgeordneten der Region das Anliegen teilen und tatkräftig unterstützen.