Land und BASF schließen Vertrag zum Schutz des Rheins

Das Land Rheinland-Pfalz schließt heute mit dem Unternehmen BASF eine Vereinbarung zum vorsorgenden Schutz des Rheins ab. In einem öffentlich-rechtlichen Vertrag verpflichtet sich die BASF, ihre Produktion zu drosseln, wenn der Rhein bestimmte Temperaturwerte überschreitet.

So wird die Einleitung von aufgewärmtem Kühlwasser in den Rhein reduziert. „Die Vereinbarung macht es möglich, schnell und abgestimmt zu handeln, bevor es zu kritischen Situationen für Flora und Fauna im Rhein kommt. Das ist ein gutes Beispiel für das konstruktive Zusammenarbeiten von Land und Industrie zum Schutz unserer Gewässer“, erklärte die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken zum Abschluss des Vertrages. Stellvertretend für das Land unterzeichnete heute Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der zuständigen Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd die Vereinbarung.

Bei lang andauernden sommerlichen Hitzephasen oder Niedrigwasser kann es möglich sein, dass die Rheinwassertemperatur den kritischen Temperaturgrenzwert von 28 Grad Celsius überschreitet. Aufgrund des Klimawandels sei nicht auszuschließen, dass dies zukünftig häufiger auftreten werde, so Höfken. Der Vertrag regelt Maßnahmen der BASF ab 25 Grad Celsius und eine stufenweise Drosselung der Produktion ab 27,5 Grad Wassertemperatur im Rhein. „Mit der Selbstverpflichtung der BASF ist ein wichtiger Schritt zum vorsorgenden Gewässerschutz getan“, so Höfken. Wie bereits bei der öffentlich-rechtlichen Stickstoffvereinbarung, die aufgrund von Selbstverpflichtungen der BASF zu enormen, über den Stand der Technik hinausgehenden Stickstoffreduzierungen im Rhein geführt hat, setzt das Land auch mit dieser Vereinbarung auf frühzeitige Zielvereinbarungen mit den Beteiligten.

Anlass für den Vertrag ist die aktuelle Planung der BASF für ein weiteres Wasserwerk, um einen erhöhten Kühlwasserbedarf am Standort Ludwigshafen zu decken.